Europäische Außenminister beraten mit Kerry über Krisen

Teilnehmen sollen neben Kerry und dem französischen Gastgeber Jean-Marc Ayrault der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier, der Brite Philip Hammond, der Italiener Paolo Gentiloni sowie die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini.

Die Waffenruhe in Syrien ist nach Auffassung der Vereinten Nationen nicht auf zwei Wochen befristet. Sie müsse nicht notwendigerweise verlängert werden, sagte der UNO-Sonderbeauftragte für Syrien, Staffan de Mistura, am Mittwoch in Genf. Er widersprach damit der Lesart der Opposition, dass die seit Samstag vergangener Woche geltende Feuerpause nur zwei Wochen gelte.

Die wichtigste Oppositionsgruppe, das Hohe Verhandlungskomitee, hatte sich in der von Russland und den USA vorangetriebenen Vereinbarung bereit erklärt, die Waffen ruhen zu lassen, allerdings zunächst nur für 14 Tage. Sie zeigte sich skeptisch, ob die Truppen von Präsident Bashar al-Assad es mit der Waffenruhe ernst meinen. Zudem befürchtet sie, weiterhin zum Ziel von Angriffen zu werden, weil die Extremistengruppen “Islamischer Staat” (IS) und Al-Nusra von der Feuerpause ausgenommen sind.

Bei der ab Montag in Genf geplanten Syrien-Konferenz stehen de Mistura zufolge Wahlen innerhalb von 18 Monaten und eine neue Verfassung im Mittelpunkt. Ein weiterer Kernpunkt sei die Staatsführung in dem seit rund fünf Jahren vom Bürgerkrieg zerrissenen Land.

Die nächste Runde der Friedensverhandlungen soll fünf Tage später als zunächst geplant beginnen. Erste Gespräche sollten wie vorgesehen zwar noch am heutigen Mittwoch aufgenommen werden. Einige Teilnehmer treffen nach UNO-Angaben aber erst am Wochenende oder Montag in Genf ein. Die UNO hat nach eigenen Angaben dieselben Teilnehmer eingeladen wie bei der ersten Runde Anfang Februar. Die syrische Opposition will bis Ende der Woche eine Entscheidung über ihre Teilnahme treffen.

Der für die Hilfslieferungen in Syrien verantwortliche UNO-Vertreter Jan Egeland sagte, noch könnten sechs Gebiete nicht erreicht werden, die von Regierungstruppen belagert würden. Eine weitere Region, die nicht versorgt werden könne, werde von der IS-Miliz abgeriegelt.