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Europabesuch von US-Präsident

US-Präsident George W. Bush hat die zentrale Rolle der NATO betont. Er werde bei seinem Treffen mit dem deutschen Bundeskanzler Gerhard Schröder kommende Woche in Brüssel und Mainz an die Lebendigkeit und Bedeutung der NATO erinnern.

Das sagte Bush am Freitag in Washington in einem Interview der ARD auf die Frage nach den NATO-Reformvorschlägen des Kanzlers.

Die USA hoffen nach den Worten von Bush auf eine gemeinsame amerikanisch-europäische Botschaft an Iran, damit Teheran auf die Entwicklung nuklearer Waffen verzichte, so Bush. Ziel müsse eine diplomatische Lösung des Problems mit Iran sein. Washington habe keinerlei Pläne für ein militärisches Eingreifen in Iran.

Schröder und NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer die Irritationen über Schröders Reformvorschläge beigelegt. De Hoop Scheffer sagte Reuters am Freitag in Brüssel, Schröder habe ihm seine Unterstützung für die NATO versichert. „Ich habe heute Morgen mit dem Kanzler gesprochen“, sagte De Hoop Scheffer. „Er hat die NATO als das einzige transatlantische Sicherheitsforum deutlich unterstützt, das sie ist.“ Bei Schröders Rede auf der Münchener Sicherheitskonferenz vergangene Woche sei er verblüfft gewesen, sagte der Generalsekretär.

„Ich war besorgt, dass Schröder für eine neue Verbindungsstruktur (außerhalb der NATO) wirbt.“ Schröder hatte erklärt, die Strukturen der NATO trügen den Veränderungen der vergangenen Jahrzehnte nicht ausreichend Rechnung. Die NATO sei nicht mehr der primäre Ort, wo die transatlantischen Partner ihre Vorstellungen koordinieren. Er hatte deshalb eine Expertengruppe vorgeschlagen, die EU und NATO Vorschläge für Verbesserungen machen sollte. Wenige Tage später hatte Schröder seine Vorschläge bekräftigt.

Ziel sei es, die Allianz zu stärken. Schröders Vorschläge waren bei der US-Regierung und noch stärker im Brüsseler NATO-Hauptquartier jedoch mit Verwunderung aufgenommen worden. De Hoop Scheffer bekräftigte, die NATO benötige aus seiner Sicht keine Ratschläge von außen.

Er sei inzwischen aber überzeugt, dass Schröders Vorschläge mit seinen eigenen Appellen für eine politischere Rolle einhergingen. „Dafür braucht man keine andere Struktur. Wir können die Instrumente nutzen, die wir haben“, sagte der NATO-Generalsekretär und verwies auf die halbjährigen Treffen der Außenminister der Allianz.

Die NATO könne etwa über die Lage im Nahen Osten und im Iran diskutieren, auch wenn das Bündnis nicht in die EU-Verhandlungen über einen Stopp des iranischen Atomprogramms eingreifen könne, sagte De Hoop Scheffer. Jetzt sei es an Deutschland, Frankreich, Großbritannien und den USA ihre Vorstellungen zur künftigen Rolle der NATO zu formulieren. Schröder hat offen gelassen, ob er seine Vorschläge auch beim Deutschland-Besuch Bushs am Mittwoch in Mainz ansprechen wird.

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