Eurofighter-Volksabstimmung?

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Josef Cap von der SPÖ will die schwierige Entscheidung dem Volk überlassen. Wenn ÖVP und SPÖ nicht zu einer Linie finden.

SP-Klubchef Josef Cap spricht sich für eine Volksabstimmung über den Eurofighter-Kauf aus, sollten ÖVP und SPÖ zu keiner gemeinsamen Linie finden. Voraussetzung wäre für Cap, dass am Ende der Arbeit des Eurofighter-Untersuchungsausschusses eine „Entscheidungs-Grundlage” – sprich: die „Bewertung allfälliger Ausstiegskosten und vertraglicher Grundlagen” – vorliegt. Wie Cap im Ö1-Mitagsjournal weiter sagte, soll der Ausschuss ab kommender Woche „präzise, sachlich und fair” aber auch „zügig und rasch” arbeiten.

Die anderen Parteien habe er den Vorschlag in Sachen Volksabstimmung noch nicht informiert, sagte Cap. Wie lange die SPÖ noch auf die Rückkehr der ÖVP an den Verhandlungstisch warten will, sagte Cap nicht: „Was hier die ÖVP durchführt, ist nicht eine Geduldsprobe mit der SPÖ, sondern mit der österreichischen Bevölkerung.”

Informelle Kontakte wird es laut Cap aber auch so geben, wie er unter Verweis auf sein Treffen mit VP-Klubchef Wilhelm Molterer am Freitag sagte: Es werde „Kontaktaufnahmen auf vielen Ebenen” geben.

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