Eurofighter: SPÖ-Vorarlberg-Salve gegen Darabos
Mit Zurückhaltung begegnet man in der SPÖ Vorarlberg dem Eurofighter-Verkaufsvorschlag von Kräuter. Landesgeschäftsführer Reinhold Einwallner erklärte, er sei “skeptisch, ob ‘s geht”. Immerhin sei die Verpflichtung zur Luftraumverteidigung vorgeschrieben, und Verteidigungsminister Darabos habe sich bereits bemüht, die Stückzahl der Fluggeräte so gering wie möglich zu halten. Man müsse daher achtgeben, keinen Verfassungsbruch zu verursachen. Er sei “gegen politische Schnellschüsse”, spreche sich aber für eine rechtliche Prüfung aus.
Kritik auch aus anderen Landesorganisationen
Dem Reigen der Kritiker schlossen sich auch andere SP-Landesorganisationen an. Der Kärntner SPÖ-Vorsitzende Peter Kaiser wollte am Dienstag zur Auseinandersetzung um die Eurofighter nicht direkt Position beziehen. “Ich war von Anfang an ein Gegner des Ankaufs der Eurofighter mitsamt den dubiosen Gegengeschäften, daran hat sich nichts geändert”, erklärte er auf APA-Anfrage. Unter den Funktionären war inoffiziell aber Unmut über den Vorstoß des Bundesgeschäftsführers zu hören. Dass dieser dem Verteidigungsminister in den Rücken falle, sei unsolidarisch und schade der Sozialdemokratie, hieß es hinter vorgehaltener Hand.
Der steirische SPÖ-Vorsitzende und Landeshauptmann Franz Voves hält die Äußerungen seines Landsmanns Kräuter überhaupt für eine “persönliche Meinung”, die er nicht weiter kommentieren wolle, ließ Voves durch einen Sprecher mitteilen.
Eurofighter als ungeliebtes Kind
Der Tiroler SP-Chef Hannes Gschwentner sieht zwar “viele Sympathien” für den Vorstoß von Kräuter, die Eurofighter-Abfangjäger feil zu bieten. Gleichzeitig fehlen Gschwentner in dem Vorschlag aber einige Details. Unter anderem müsse zunächst geklärt werden, wie man sie “ohne große Verluste loswerden und gleichzeitig eine anderweitige Luftraumüberwachung im Sinne der Neutralität bewerkstelligt werden” könne, hieß es aus dem Büro von Gschwentner auf Anfrage der APA.
Die Eurofighter seien “bekanntlich” ein ungeliebtes Kind der SPÖ. Der Beschaffungsvorgang sei damals ständig von Korruptionsverdächtigungen im blau-schwarzen Regierungssumpf begleitet worden. Zudem hätte Österreich mit günstigerem Gerät das Auslangen gefunden, argumentierte Gschwentner.
Der oberösterreichische SPÖ-Landes-Chef und LH-Stv. Josef Ackerl wollte am Dienstag keine Stellungnahme zum Vorschlag des Verkaufs der Eurofighter abgeben. Auch Salzburgs Landeshauptfrau Gabi Burgstaller wollte sich nicht äußern.
(APA)