Wie sein Pressesprecher Answer Lang der APA am Dienstagabend bestätigte, sollen statt 18 nur 15 Jets gekauft werden. Alle Jets sollen der so genannten Tranche 1 angehören und nicht auf die modernere Tranche 2 aufgerüstet werden. Insgesamt soll das Sparpotenzial bei rund 400 Mio. Euro liegen.
Außerdem bestätigte Lang einen Bericht der Kronen Zeitung (Mittwoch-Ausgabe), wonach Darabos dieses Paket am Mittwoch im Ministerrat vorlegen möchte. Nach Angaben des Ministeriums ist die Zustimmung der ÖVP zur Reduktion nicht nötig. Der Minister habe bereits am Montag gesagt, dass er es im Zweifelsfall auch alleine machen würde, betonte Lang. Dennoch wolle Darabos die ÖVP an Bord haben und die Causa im Ministerrat besprechen.
Das Eurofighter-Konsortium hat die Einigung mit Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) am Dienstagabend gegenüber der APA bestätigt. Das Vertragsvolumen reduziert sich laut Eurofighter-Pressesprecher Wolfdietrich Hoeveler allerdings nicht um 400, sondern um 370 Mio. Euro. Eurofighter-Geschäftsführer Aloysius Rauen ließ in einer Aussendung mit der Feststellung aufhorchen, dass die Grundsatzvereinbarung bereits bindend sei.
Rauen, Geschäftsführer der Eurofighter Jagdflugzeuge GmbH, betonte in einer Aussendung, dass das Eurofighter-Konsortium immer betont habe, dass eine Einigung in beiderseitigem Interesse dann möglich ist, wenn beide Parteien bereit sind, von gegensätzlichen Positionen Abstand zu nehmen und aufeinander zugehen, um eine einvernehmlich Lösung zu erzielen. In diesem Geist sind die getroffenen Vereinbarungen als klassischer Vergleich erreicht worden, der den Interessen beider Seiten gerecht wird.
Außerdem ist die Grundsatzvereinbarung mit dem Verteidigungsministerium aus Sicht der Eurofighter GmbH bereits bindend. Ihre Inhalte werden in den bestehenden Vertrag eingearbeitet, die frühere Fassung des Beschaffungsvertrags wird damit ungültig, heißt es in der Aussendung.
Erzielt werden die Einsparungen demnach durch drei Punkte: Erstens durch die Lieferung von 15 (statt 18) Flugzeugen der Tranche 1 (statt Tranche 2), zweitens durch die strikte Anpassung der Ausstattung der Flugzeuge auf die Aufgabe der Luftraumüberwachung und drittens durch eine Preisreduktion beim noch zu unterschreibenden Betreuungsvertrag.
Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) geht davon aus, dass die mit Eurofighter vereinbarten Einsparungen spätestens ab Frühjahr 2009 schlagend werden. Vereinbart wurde seinen Angaben zufolge, dass die Einsparungen in bar nach Österreich rücküberwiesen werden. Eine Zustimmung der ÖVP gebe es noch nicht, sagte Darabos in der Zeit im Bild am Dienstagabend. Sollte die Zustimmung der ÖVP bis zum Ministerrat am Mittwoch nicht erfolgen, will er den Deal alleine durchziehen.
