EURO für SPÖ Wien "wesentliches Highlight" im Regierungsjahr 2008

Rückblickend auf das Jahr 2007 sprach Oxonitsch von “wesentlichen Grundsatzentscheidungen”, die etwa im Bereich Gesundheit, Arbeitsmarkt und Infrastruktur gefallen seien.

“Die Vorbereitungen für die EURO 2008 laufen auf Hochtouren”, so der SP-Klubobmann. Die großen Projekte vor allem im infrastrukturellen Bereich seien aber ohnehin schon abgeschlossen oder stünden kurz vor der Finalisierung. Als Beispiele nannte Oxonitsch etwa die Verlängerung der Linie U2 bis zum Ernst-Happel-Stadion oder den sich in der Endphase befindenden Umbau des Bahnhofs Praterstern. Auch die laufende Neugestaltung des Prater-Entrees sei eine wichtige stadtpolitische Entscheidung im Vorfeld des Sport-Events gewesen.

Abgesehen von der EURO stellte Oxonitsch “weitere wesentliche Entscheidungen” für 2008 in Aussicht: So werde etwa über den Standort für das neue Krankenhaus Nord entschieden. Die Gesamtausgaben im Bereich Gesundheit sollen um 183 Mio. Euro auf rund 1,56 Mrd. Euro steigen. Im Integrationssektor soll im Rahmen des Schwerpunktes “Sprache plus” Zuwanderern zusätzlich zu Sprachförderungen ein Informationsangebot bereitgestellt werden, das Orientierungshilfen über das hiesige Rechts-, Gesundheits- und Gesellschaftssystem sowie über die Bereiche Bildung und Arbeitsmarkt bietet.

Rückblickend auf das Jahr 2007 zog Oxonitsch eine positive Bilanz: Dieses sei von “entscheidenden Weichenstellungen für Wien” geprägt gewesen. Im Gesundheitsbereich etwa habe die Stadtregierung beschlossen, bis 2015 in sechs neue Geriatriezentren 350 Mio. Euro zu investieren und die Pflegeplätze von 8.500 auf 10.000 zu erhöhen. Für den Arbeitsmarkt sei – wie bereits 2006 – die “Rekordsumme” von 56 Mio. Euro zur Verfügung gestellt worden. Im Infrastrukturbereich nannte Oxonitsch den Startschuss für den Umbau des Bahnhofs Wien-Mitte und den Baubeginn für den Hauptbahnhof Wien als “Meilensteine” des Vorjahres. Insgesamt 765 Geschäftsstücke wurden vom Wiener Stadtparlament im Jahr 2007 beschlossen.

Was seine persönliche Zukunft betrifft, bekräftige Oxonitsch auf Journalistenanfrage erneut, Klubobmann der Wiener SPÖ bleiben zu wollen. Er dementierte somit Gerüchte über einen möglichen Wechsel in die Stadtregierung. Zuletzt war kolportiert worden, Oxonitsch könnte dem derzeitigen Wohnbaustadtrat Michael Ludwig (S) nachfolgen, der wiederum als potenzieller Nachfolger für das derzeit noch von Grete Laska (S) besetzte Bildungsressort gehandelt wird.

Stimmen der Oppostion

“Damit am Ende des Jahres 2008 eine positivere Bilanzder Wiener Stadtpolitik gezogen werden kann, muss die SP ihren Starrsinn überwinden und endlich wichtige Reformen angehen”, so dieKlubobfrau der Wiener Grünen, Maria Vassilakou. “Vor allem in den Bereichen Verkehrspolitik, Schule und Kindergarten sowie der Integration der 2. Generation ist der Stillstand zementiert, die SP blockiert seit Jahrzehnten wichtige Reformen.”

Das heutige Eigenlob von Oxonitsch zeige einmal mehr, dass es sich die SPÖ in Wien nicht nehmen lässt, auf dem Rücken der Steuerzahler die Gebühren und Abgaben einerseits in astronomische Höhen zu treiben und andererseits deren hart erwirtschaftetes Geld mit beiden Händen beim Fenster hinaus zu werfen, so heute der Klubobmann der Wiener FPÖ, Eduard Schock, in einer Replik auf Oxonitsch.

“Während sich die Wiener SPÖ wieder einmal selbst bejubelt, hält sich die Freude bei den Wienerinnen und Wienern über das Jahr 2007 in Grenzen. “Brot und Spiele” derSP-Stadtregierung wurden durch massive Gebührenerhöhungen finanziert,der Konjunkturmotor verharrt im ersten Gang und die Arbeitslosenzahlen sind nach wie vor die höchsten in ganz Österreich”, so die Reaktion des Klubobmanns der ÖVP Wien, Matthias Tschirf.