EU: Zulassung von Genmais vorgeschlagen

Eine entsprechende Entscheidung werde dem Rat der Umweltminister am Montag zur Beschlussfassung vorgelegt, teilte die Kommission am Freitag in Brüssel mit.

Der Genmais sei einer „gründlichen Sicherheitsbewertung mit Blick auf negative Auswirkungen auf die öffentliche Gesundheit unterzogen worden“. Außerdem müsse er beim Verkauf „klar als genetisch verändert gekennzeichnet werden“. „Wir haben ein striktes System, das sicherstellt, dass es kein Risiko für die Umwelt und Gesundheit gibt. Das heißt aber nicht, dass überhaupt kein genetisch verändertes Produkt zugelassen werden darf“, betonte die für Umwelt zuständige Generaldirektorin, Catherine Day vor Journalisten. Wenn ein Produkt die Voraussetzungen erfülle, müsse ihm die Zulassung erteilt werden.

Sie wies darauf hin, dass die Angelegenheit in letzter Konsequenz von der Kommission entschieden wird, wenn die Minister nicht innerhalb von drei Monaten eine qualifizierte Mehrheit für oder gegen die Zulassung zu Stande bringen. Dafür sind 88 von 124 Stimmen nötig, von denen Österreich vier hat. Die Zulassung soll für den Import von Mais sowie aus ihm hergestellter Stärke, Mehl, Öl und Gluten als Nahrungs- und Futtermittel gelten. Damit nicht verbunden ist jedoch eine Erlaubnis zum Anbau des Genmaises.

Die EU-Kommission hatte bereits im Mai der Genmaissorte Bt11 der Schweizer Firma Syngenta eine EU-Importgenehmigung erteilt, nachdem im Ministerrat weder eine Mehrheit für noch gegen die Zulassung zu Stande gekommen war. Damit wurde das seit 1999 geltende Moratorium für die Zulassung von genetisch veränderte Produkte (GMO) in der Union beendet.