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EU will bei Nordkoreakrise vermitteln

Zur Entschärfung des Streits um das nordkoreanische Atomprogramm will die EU einen Sondergesandten nach Pjöngjang schicken.


Dies solle sobald wie möglich geschehen, erklärte der außenpolitische Repräsentant der EU, Javier Solana, am Mittwoch in Seoul. Zugleich sprach er sich gegen internationale Sanktionen zum derzeitigen Zeitpunkt aus. Es wurde erwartet, dass die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO) möglicherweise noch am Mittwoch entscheidet, den Konflikt vor den Weltsicherheit zu bringen. Der IAEA-Gouverneursrat berief dazu eine Krisensitzung in Wien ein. Der Sicherheitsrat könnte mit wirtschaftlichen und politischen Sanktionen den Druck auf Nordkorea erhöhen. Nordkorea hat unterdessen eine Vermittlung durch Großbritannien im Atomstreit ins Spiel gebracht.

„Ich denke nicht, dass nun der Augenblick für Sanktionen ist“, sagte Solana. Strafmaßnahmen würden nicht zur Entspannung beitragen und könnten die Krise sogar noch verlängern. Auch Russland sprach sich entschieden gegen einen solchen Schritt aus. „In der derzeitigen Krisensituation auf der koreanischen Halbinsel wäre dies kontraproduktiv und würde nur eine negative Reaktion in Pjöngjang hervorrufen“, erklärte der stellvertretende Außenminister Alexander Losjukow am Mittwoch. Pjöngjang hat wiederholt erklärt, es würde die Verhängung internationaler Strafmaßnahmen als Kriegserklärung betrachten.

Solana sprach sich weiter für direkte Verhandlungen zwischen Nordkorea und den USA aus, möglicherweise auch in einem „multilateralen Rahmen“. Nordkorea hat Vermittlungsversuche Dritter mehrfach zurückgewiesen und besteht auf direkten Gesprächen mit Washington. Eine hochrangige EU-Delegation werde „eher früher als später“ nach Pjöngjang entsandt werden, sagte der außenpolitische EU-Beauftragte. Die Nuklearfrage sei eine internationale Angelegenheit, und die EU werde deshalb in diesem Kontext eine Rolle spielen.

Die IAEO-Führung wollte noch am Mittwoch darüber beraten, ob Nordkoreas Atomprogramm vor den UNO-Sicherheitsrat gebracht werden soll. Der Rat könnte Sanktionen verhängen. Nordkorea hatte mehrfach erklärt, dass es solche Maßnahmen als „Kriegserklärung“ betrachten werde. Auch hatte es den USA wiederholt Angriffsabsichten unterstellt und Washington zu einem Nicht-Angriffspakt aufgerufen. Ende Dezember hatte Pjöngjang die IAEO-Inspektoren des Landes verwiesen, die Siegel in seinen bis dahin außer Betrieb befindlichen Atomanlagen aufgebrochen und die Überwachungskameras der UNO-Behörde abgeschaltet. Im Jänner trat Nordkorea aus dem Atomwaffensperrvertrag aus. Vor einer Woche gab Pjöngjang die Wiederinbetriebnahme seiner Atomanlagen bekannt.

Nach der EU soll nun auch Großbritannien im Atomstreit zwischen Nordkorea und den USA vermitteln, um eine Eskalation des Konflikts zu vermeiden. „Weil Großbritannien spezielle Beziehungen zu den USA hat, erwarten wir, dass das Land eine gewisse Rolle im Verhältnis zwischen Nordkorea und den USA spielen kann“, sagte am Mittwoch in Pjöngjang ein ranghoher Vertreter im nordkoreanischen Außenministerium Reuters in einem Interview. Der Ruf nach Vermittlungshilfe, auf den Großbritannien zunächst nicht reagierte, kam nur wenige Stunden vor der Wiener IAEO-Gouverneursratssitzung.

Unterdessen begann in Seoul eine neue Runde von Wirtschaftsgesprächen zwischen beiden Staaten Koreas. Südkorea rief den Norden erneut dazu auf, eine rasche Lösung des Atomstreits herbeizuführen. Der Fortschritt der wirtschaftlichen Zusammenarbeit hänge von einer friedlichen Lösung der Nuklearfrage ab, sagte der stellvertretende Finanzminister und südkoreanische Delegationsleiter Yoon Jin Shik. Bei den Gesprächen wollten beide Koreas bis Freitag vor allem über den Zeitplan für die geplante Wiederherstellung ihrer Verkehrsverbindungen und den Bau eines Industrieparks in Nordkorea sprechen.

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