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EU-Wahl: SPÖ und ÖVP suchen noch Spitzenkandidaten

Nur Grüne und FPÖ haben bereits ihre Spitzenkandidaten für die EU-Wahl gekürt. SPÖ und ÖVP suchen noch, auch das BZÖ hat noch keine Entscheidung bekanntgeben.

Ende März/Anfang April wollen die Koalitionsparteien festlegen, wer sie ins Duell um den ersten Platz führt. Ebenfalls erst im April wird der Dritte der EU-Wahl 2004, Hans-Peter Martin, entscheiden, ob er wieder mit einer eigenen Liste antritt.

Eigentlich haben die Parteien noch reichlich Zeit, wird doch erst in 89 Tagen, am 7. Juni, gewählt. Da die EU-Wahl aber die einzige Bundeswahl des heurigen Jahres ist, gibt es schon seit einiger Zeit alle möglichen Gerüchte. So soll in der SPÖ Pensionistenchef Karl Blecha die Rolle des Spitzenkandidaten abgelehnt haben – und die ÖVP soll sich bei ORF-Moderatorin Ingrid Thurnher einen Korb geholt haben.

Die SPÖ hat immerhin schon die Termine für ihre Entscheidung fixiert: Am 25. März befasst sich der Parteivorstand mit der Liste, am 3. April soll sie der Bundesparteirat beschließen. In der ÖVP kürt Ende März der Bundesparteivorstand die Kandidaten.

Bei den Grünen hat die EU-Liste für einigen Wirbel und die ersten internen Probleme der neuen Parteichefin Eva Glawischnig gesorgt. Denn Johannes Voggenhuber, EU-Abgeordneter der ersten Stunde, wurde demontiert. Am 18. Jänner wählte der Bundeskongress Ulrike Lunacek zur Spitzenkandidatin, auf Platz 2 und 3 stehen mit Eva Lichtenberger und Monika Vana zwei weitere Frauen.

Bei der FPÖ wählte der Bundesparteivorstand ganz ohne Streit Ende Jänner einstimmig Andreas Mölzer. Der stand 2004 noch auf Platz 3 der Liste, konnte damals dem Spitzenkandidaten Hans Kronberger aber mit einem Vorzugsstimmenwahlkampf das eine blaue Mandat abknöpfen.

ÖVP (Ursula Stenzel) und Grüne (Johannes Voggenhuber) bestritten die bisher drei EU-Wahlen jeweils mit dem selben Spitzenkandidaten. Die SPÖ schickte 1996 Hannes Swoboda, 1999 den später ausgeschlossenen Hans-Peter Martin und 2004 wieder Hannes Swoboda ins Rennen. Die FPÖ wechselte bei jeder Wahl: 1999 war es Daniela Raschhofer, 1996 Franz Linser und 2004 Hans Kronberger.

Das 2005 gegründete BZÖ dürfte von Ewald Stadler in seine erste EU-Wahl geführt werden. Bekanntgeben wollen die Orangen das aber erst im April, voraussichtlich noch vor dem Bundeskonvent in Linz.

Der parteifreie EU-Abg. Hans-Peter Martin hat bisher erst eine Entscheidung getroffen: Er wird nicht für die irische Partei “Libertas” antreten. Ob er aber neuerlich mit einer Bürgerliste in die Wahl zieht, will er erst im April mitteilen. Sicherlich nicht mehr mit von der Partie sein wird seine “Nummer 2” des Jahres 2004, Karin Resetarits, mit der sich Martin zerstritt und die seither für die Liberalen im EU-Parlament sitzt.

Die “Libertas”-Partei muss, will sie in Österreich antreten, 2.600 Unterstützungserklärungen sammeln. Denn die Variante der Unterschrift eines EU-Abgeordneten ist für sie nach Martins Absage ebenso unwahrscheinlich wie die Variante, dass drei Nationalratsabgeordnete für sie unterschreiben.

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