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EU-Wahl: Hans-Peter Martin "geht in Richtung Kandidatur"

Hans-Peter Martin will im EU-Parlament bleiben.
Hans-Peter Martin will im EU-Parlament bleiben. ©VOL.AT/Steurer
Der EU-Abgeordnete Hans-Peter Martin will bei der Europawahl im Frühjahr wieder antreten. Gegenüber der APA sagte Martin am Donnerstag: "Ja, es geht in Richtung Kandidatur."

Eine definitive Entscheidung – auch über die weiteren Listenplätze – werde es erst im nächsten Jahr geben, sagte Martin. Martin sagte, seine Kandidatur hänge auch davon ab, “ob der ORF faire Rahmenbedingungen bietet”. Dies sei für ihn “der entscheidende Faktor”.

HPM sieht sich im ORF “totgeschwiegen”

So beklagt der Abgeordnete derzeit “eine Sichtbarkeitslücke” und dass er im ORF “weggeschwiegen wird”. Die Unterstützung der “Kronen-Zeitung” sei für ihn dagegen “keine relevante Frage”, so Martin. Deren Einfluss in Bezug auf Wahlkampagnen werde in Journalistenkreisen “deutlich überschätzt”.

“Fühle mich den Leuten verpflichtet”

Es gehe in Richtung Kandidatur, weil er sich seinen Versprechen gegenüber seinen Wählern von 2009 weiter verpflichtet fühle, sagte Martin. Ein Großteil der Leute, die ihn seit 2006 unterstützten, würde dies auch noch heute tun. Ob er sein Ergebnis von 17,67 Prozent bei der EU-Wahl 2009 – das Martin mit massiver Unterstützung der “Krone” erreichte – wieder einstellen könnte, konnte der Vorarlberger noch nicht abschätzen.

FPÖ reine Protestpartei

Insbesondere der FPÖ wirft Martin vor, nicht das zu vertreten, was ihre Politiker behaupten würden. So beziehe der FPÖ-Europaabgeordnete Andreas Mölzer “eine Luxuspension” und stimme im EU-Parlament gegen österreichische Interessen ab, sagte Martin. “Viele wählen FPÖ, nicht weil sie ausländerfeindlich und menschenverachtend auftritt, sondern aus Protest.”

FP-Kritik an schleppenden Ermittlungen

Mölzer und sein Kollege Franz Obermayr warfen indes am Donnerstag ihrerseits die Frage auf, “warum die Ermittlungen gegen Hans-Peter Martin betreffend der mutmaßlichen missbräuchlichen Verwendung der Wahlkampfkostenrückerstattung aus dem EU-Wahlkampf seit Monaten nicht vorangeht. Wenn man bedenkt, dass Hans-Peter Martin vom EU-Parlament bereits im Frühjahr ausgeliefert wurde, stimmt das mehr als nachdenklich”, erklärten die beiden in einer Aussendung.

Mölzer und Obermayr verweisen darauf dass “ein ÖVP-Grande” in der aktuellen Ausgabe des Magazins “News” davon spreche, dass man sich durch ein Antreten Hans-Peter Martins erhoffe, einen möglichen Wahlsieg der FPÖ abzuwenden. Sie hätten daher ihre FPÖ-Kollegen im Nationalrat um eine parlamentarischen Anfrage an das ÖVP-geführte Justizministerium gebeten.

Zu dem laufenden Verfahren sagte Martin, er hätte es gerne gesehen, wenn es schneller gegangen wäre: “Das liegt nicht in meiner Hand.” Die Staatsanwaltschaft würde zwar gegen ihn ermitteln, aber: “Hätte es irgendetwas Ernsthaftes gegeben, wäre ich schon längst angeklagt worden.”

Staatsanwalt ermittelt weiter gegen Martin

Eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Wien erklärte auf APA-Anfrage, dass es zum Fall Martin noch keinen Vorhabensbericht gebe. Es seien noch nicht alle Erhebungen abgeschlossen, man warte noch auf ein Sachverständigengutachten. Martins Ex-Büroleiter Martin Ehrenhauser hatte seinen früheren Chef 2011 wegen des Verdachts der missbräuchlichen Verwendung von 1,5 Millionen Euro Steuergeld angezeigt. (APA)

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