EU vor Bewertung von Ukraine-Beitrittsantrag

EU-Ratspräsident Charles Michel bei einem Besuch in Kiew
EU-Ratspräsident Charles Michel bei einem Besuch in Kiew ©Photo by Sergei SUPINSKY / AFP
Noch im Juni könnte die EU den Beitrittsantrag der Ukraine bewerten, das hat EU-Ratspräsident Charles Michel angekündigt. Die Ukraine hatte nach dem Beginn des russischen Angriffskrieg offiziell einen EU-Beitrittsantrag gestellt.

EU-Ratspräsident Charles Michel rechnet noch in diesem Halbjahr mit einer offiziellen Bewertung des ukrainischen EU-Beitrittsantrags durch die Europäische Kommission.

Bewertung von EU-Beitrittsantrag der Ukraine bis Ende Juni

"Die Meinung der EU-Kommission wird bis Ende Juni vorliegen. Dann ist es in meiner Verantwortung zu bewerten, wann wir diese Frage auf die Tagesordnung des Europäischen Rates und des Rates setzen können", sagte Michel am Mittwochabend bei einem Besuch in Kiew nach Angaben der Nachrichtenagentur Ukrinform.

Er wolle nämlich sichergehen, "dass wir Fortschritte in dieser Frage machen", so Michel. Es gebe "sehr starke Unterstützung" für den Weg, den die Ukraine gewählt habe. "Ihr kämpft nicht nur für die Zukunft der Kinder der Ukraine, (...) ihr kämpft auch für europäische Grundsätze und Grundwerte", betonte er.

EU-Entscheidung über Kandidatenstatus für Ukraine

Die Ukraine hatte nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges offiziell einen EU-Beitrittsantrag gestellt. In einem ersten Schritt übermittelte die EU-Kommission einen Fragebogen an Kiew, um die Vereinbarkeit der ukrainischen Rechtsordnung mit dem EU-Recht festzustellen. Kiew beantwortete diesen Fragebogen in nur gut einer Woche. Auf Basis der Antworten will die Brüsseler Behörde entscheiden, ob sie die Erteilung des EU-Beitrittskandidatenstatus für die Ukraine empfiehlt. Die Entscheidung darüber muss so wie alle wesentlichen Schritte bei der EU-Annäherung eines Landes von den 27 bestehenden Mitgliedsstaaten einstimmig getroffen werden.

(APA/Red)

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