EU verschärft Sanktionen gegen Assad und sein Umfeld

Die Europäische Union will nach Angaben des deutschen Außenministers Westerwelle ihre Sanktionen gegen die syrische Führung verschärfen. "Morgen beschließen wir neue Sanktionen, nicht nur gegen das Assad-Regime, sondern auch gegen sein Umfeld", sagte Westerwelle am Donnerstag im Deutschlandfunk. Nach Angaben von EU-Diplomaten soll auch die Frau von Staatschef Assad ins Visier genommen werden
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So sollen Asma al-Assad Reisen und Einkaufstouren in die EU untersagt werden. Die Sanktionen sollen am Freitag von den EU-Außenminister verabschiedet werden.

Rückschlag für Syrien

Wegen der gewaltsamen Niederschlagung von Protesten hat die EU bereits eine Reihe von Sanktionen gegen die Regierung in Damaskus verabschiedet, darunter eine Blockade der Öl-Ausfuhren. Am Mittwoch musste Syrien zudem einen schweren diplomatischen Rückschlag hinnehmen: Erstmals sandte die internationale Gemeinschaft ein geschlossenes Signal zum Ende der Gewalt. Im UNO-Sicherheitsrat einigten sich die westlichen Mitglieder am Mittwoch mit Russland und China auf eine gemeinsame Erklärung. Darin werden dem arabischen Land “weitere Schritte” angedroht, sollte es den Friedensplan des Sondergesandten Annan nicht einhalten. Auf eine UNO-Resolution, die rechtlich bindend gewesen wäre, konnten sich die Mitglieder des UNO-Sicherheitsrats aber weiterhin nicht verständigen.

Panzer beschossen Wohnviertel

Syrische Panzer beschossen unterdessen nach Oppositionsangaben am Donnerstag ein großes Wohnviertel in der Rebellen-Hochburg Hama. Dabei seien in dem Bezirk im Nordosten der Stadt Menschen zu Schaden gekommen und Häuser zerstört worden, hieß es aus Kreisen der Aufständischen. Eine Opferzahl wurde nicht genannt.

Die Attacke folgte den Informationen zufolge auf Gefechte zwischen Rebellen und Truppen von Präsident Assad. In den vergangenen zwei Tagen seien durch Armeebeschuss auf Hama und Umgebung mindestens 13 Menschen getötet worden.

APA

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