EU: Verhandlungsdauer hängt von Türkei ab

Die „Geschwindigkeit“ der Verhandlungen hänge vor allem vom „Reformrhythmus“ in der Türkei ab, sagte Rehn nach einem Treffen mit Ministerpräsident Erdogan am Samstag in Istanbul.

Er erwarte eine „schwierige Reise“, sagte der finnische Kommissar mit Blickrichtung auf die voraussichtlich mindestens zehn Jahre dauernden Verhandlungen. Erdogan sagte, er rechne mit einem „schwierigen Prozess“, doch am Ende mit einem Erfolg.

Rehn traf in Istanbul auch den wegen “öffentlicher Herabsetzung des Türkentums“ angeklagten preisgekrönten türkischen Literaten Orhan Pamuk. Wie der Kabinettschef des Kommissars, Jean-Christophe Filori, mitteilte, fand die Zusammenkunft in Pamuks Wohnung im Stadtteil Cihangir statt. Pamuk hatte sich mit Interviewäußerungen über die Armenier-Massaker im Osmanischen Reich und die Situation der Kurden in der heutigen Türkei scharfe Kritik nationalistischer Kreise zugezogen.

Rehn hatte die Türkei eindringlich aufgefordert, die politischen Reformen „energisch“ umzusetzen. Rechtsstaat und Meinungsfreiheit, Menschen- und Frauenrechte, die Rechte von Religionsgemeinschaften und Gewerkschaften müssten zur „alltäglichen Realität in jedem Winkel des Landes“ werden. Auf die noch bestehenden Defizite werde die EU- Kommission in ihrem nächsten Bericht am 9. November hinweisen.