EU: Verbot von Nazi-Symbolen wird geprüft

EU-Justizkommissar Franco Frattini erklärte in Brüssel seine Bereitschaft, ein EU-weites Verbot von Nazi-Symbolen zu prüfen. Prinz Harry (20) soll zur Strafe für seinen Auftritt nun die Schweineställe seines Vaters, Thronfolger Prinz Charles, ausmisten.

Fachleute der 25 EU-Staaten sollen nach dem Willen des EU-Vorsitzes eine Lösung für die festgefahrene Initiative gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit suchen. „Im Zusammenhang mit diesem Rahmenbeschluss wird auch die Frage der Verwendung von Nazi-Symbolen aufgeworfen“, hieß es. Auch Frattini erklärte, er wolle den Plan neu beleben. Denn wichtiger als ein Verbot von Hakenkreuzen und ähnlichen Zeichen sei der Kampf gegen die entsprechenden Ideen, sagte der EU-Kommissar nach Angaben seines Sprechers. Vor allem Italien und Großbritannien hatten den Rahmenbeschluss verhindert.

Der Vizepräsident der EU-Kommission reagierte damit auf die Forderung deutscher Europa-Abgeordneter, die öffentliche Verwendung von Nazi-Symbolen ähnlich wie in Deutschland auch europaweit unter Strafe zu stellen. Frattini will dies nach Angaben seines Sprechers erwägen, wenn es beim Kampf gegen rassistische, faschistische und antisemitische Ideen helfe. Bisher sei aber nicht klar, ob dies überhaupt in die Zuständigkeit der Europäischen Union falle oder von den Mitgliedstaaten geregelt werden müsse. Die Kommission habe bisher keinen Überblick über nationale Verbote von Nazi-Symbolen.

Der deutsche Europa-Abgeordnete Helmut Kuhne riet den Briten, ein Gesetz gegen das Zeigen von Nazi-Symbolen einzuführen, „das sie nach dem Zweiten Weltkrieg als Besatzungsmacht richtigerweise in Deutschland eingeführt haben“. Kuhne kritisierte, dass britische Medien immer wieder Deutsche und Nazis in Zusammenhang brächten. „Dass ein königlicher Idiot das Hakenkreuz getragen hat, ist die eine Seite der Medaille, dass deutsche Austausch-Schüler in Großbritannien auf Schulhöfen und in Straßen als Nazis beschimpft werden, ist die andere Seite.“

Dem Prinzen droht unterdessen eine handfeste Strafe. „Sein Vater dachte, dass ein paar Tage schmutzige Hände vielleicht seinen Verstand schärfen“, zitierte die „Sun“ eine königliche Quelle. Die Wiedergutmachung soll auch andere Arbeiten wie Unkraut jäten enthalten. Die „Times“ berichtete, dass Harrys Berater im Rahmen einer Parlamentsuntersuchung im kommenden Monat aufs Korn genommen werden sollen. „Woher bekommen sie nur diese Leute, die Harry beraten? Sie sind entweder nachlässig, inkompetent, politisch verdächtig oder alles zusammen“, sagte der Abgeordnete Ian Davidson vom Parlamentsausschuss für öffentliche Ausgaben dem Blatt.