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EU-Urheberrecht: Blümel wirbt um Zustimmung

Mit einem offenem Brief warb Gernot Blümel für die EU-Urheberrechtsreform.
Mit einem offenem Brief warb Gernot Blümel für die EU-Urheberrechtsreform. ©APA/ROBERT JAEGER
In einem Offenen Brief hat Gernot Blümel um Zustimmung für die EU-Urheberrechtsreform.

Einen Tag vor der Abstimmung im EU-Parlament über die EU-Urheberrechtsreform hat der österreichische Medienminister Gernot Blümel (ÖVP) in einem Offenen Brief an die Abgeordneten um Zustimmung für das Vorhaben geworben. “Die Copyright Directive ist ein dringend notwendiger Schritt in die richtige Richtung”, schrieb Blümel am Montag.

“Wir haben in den letzten Monaten eine riesige Welle des Lobbying und der Desinformation zu diesem Thema miterlebt. Es wurde enorme Verunsicherung erzeugt – mit Behauptungen, die nichts mit den Tatsachen und der Realität zu tun haben. Lassen Sie sich bitte davon nicht beeinflussen”, appellierte er an die Mandatare.

Offener Brief: Blümel wirbt um Zustimmung für EU-Urheberrechtsreform

Die Abgeordneten sollten sich “nicht einreden” lassen, “dass eine Streichung von Artikel 13 im Rahmen der Abstimmung eine Möglichkeit ist”, so Blümel. “Damit würde die gesamte Richtlinie wieder in den Trilog gehen und eine Lösung wird damit zerstört.”

Mit der Reform will die EU das Urheberrecht an neue Herausforderungen durch das Internet anpassen. Internetplattformen sollen dazu gebracht werden, dass keine Inhalte bei ihnen auf den Seiten landen, für welche die Urheber keine Lizenz erteilt haben. Umstritten ist vor allem Artikel 13 der Richtlinie. Demnach müssen die Plattformbetreiber verhindern, dass urheberrechtlich geschützte Werke auf ihren Seiten zugänglich sind. Die Kritiker befürchten, dass Kontrollen dann nur über Upload-Filter möglich sind und warnen vor Zensur.

(APA/Red)

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