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EU: Swoboda zum Fraktionsvize gewählt

SPÖ-Delegationsleiter Hannes Swoboda ist von den Sozialdemokraten im Europaparlament (SPE) zum stellvertretenden Fraktionschef gewählt worden.

Bei der Wahl am Dienstag in Brüssel entfielen 139 von 179 abgegebenen Stimmen auf Swoboda, teilte ein Sprecher der SPÖ-Delegation mit. Swoboda ist somit einer von sieben Stellvertretern des deutschen SPE-Fraktionsvorsitzenden Martin Schulz.

An der Wahl des spanischen Sozialisten Josep Borrell zum SPE- Kandidaten für das Amt des nächsten EU-Parlamentspräsidenten übte Swoboda Kritik, obwohl er nach eigenen Angaben dem Spanier seine Stimme gab. Eine „Blockbildung“ der portugiesischen, spanischen, französischen und griechischen Fraktionskollegen zu Gunsten Borrells habe eine „klare Auseinandersetzung“ um den Posten verhindert, sagte Swoboda am Dienstag gegenüber der APA. Er beklagte dies als „nicht faires Spiel“. Vor der Abstimmung hatte der SPÖ-Delegationsleiter seine Bewerbung um den Posten des EU-Parlamentspräsidenten zurückgezogen.

Swoboda hatte nach eigenen Angaben die Unterstützung mehrerer osteuropäischer Delegationen, darunter aus Tschechien und Polen. Die Tatsache, dass die Sozialdemokraten in diesen Ländern die EU-Wahl verloren hatten, habe seine Kandidatur aber geschwächt. Ein „Ungleichgewicht“ sieht Swoboda auch in der Tatsache, dass ein Vertreter eines südlichen Landes zum Zug gekommen sei. „Aus den letzten beiden EU-Erweiterungsrunden gibt es niemanden, der Europa nach außen symbolisiert.“

Persönlich habe er keine Kritik an Borrell anzubringen, betonte Swoboda. „Er ist ein guter Mann. Er wird ein guter Präsident werden.“ Politisch sei der spanische Sozialist ein „Zentrist“, der mit allen gut verhandeln könne.

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