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EU startet Gespräche über Visafreiheit mit Bosnien-Herzegowina

Nach Serbien startet die EU-Kommission nun auch Gespräche mit Bosnien-Herzegowina über die Abschaffung der Visapflicht für die rund vier Millionen Einwohner des Landes. Basis der Gespräche ist ein "Fahrplan", der in den nächsten Wochen in Sarajevo vorgelegt wird, kündigte EU-Justizkommissar Jacques Barrot nach einem Treffen mit dem bosnischen Ministerpräsidenten Nikola Spiric am Montag in Brüssel an.

Der Verlauf der Verhandlungen werde davon abhängen, wie rasch Bosnien-Herzegowina die Bedingungen für Reisefreiheit erfüllt, sagte Barrot. Dazu zählt in erster Linie die Einführung biometrischer Pässe, besserer Grenzschutz, der Kampf gegen illegale Einwanderung und Organisierte Kriminalität sowie der Respekt der Grundrechte. Eine weitere Bedingungen ist laut Barrot die volle Umsetzung des seit Jänner für alle Westbalkanstaaten geltenden Abkommens über Visaerleichterungen und Rückübernahme illegaler Einreisender.

Spiric sprach von einem “guten Tag” für sein Land. Bosnien-Herzegowina werde sein Bestes tun, um Dokumentensicherheit zu garantieren und die Bedingungen rasch zu erfüllen. Der Start der Gespräche und die Aussicht auf Reisefreiheit werde die europäische Idee weiter stärken und beweise, dass die Initialisierung des Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens – im Dezember 2007 – der richtige Schritt gewesen sei. Die Unterzeichnung des Abkommens wird, wie von EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn neuerlich bestätigt, am 16. Juni im Rahmen des Außenministertreffens in Luxemburg stattfinden.

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