EU-Staaten vereinbaren verstärkte Sicherheitsforschung

Im Rahmen der Europäischen Verteidigungsagentur unterzeichneten 19 EU-Staaten, darunter Österreich, und Norwegen eine entsprechende Vereinbarung. Verteidigungsminister Norbert Darbos (S) kündigte an, Österreich sei an dem Projekt mit 1,2 Millionen Euro beteiligt.

Es gehe dabei nicht um die Rüstungsindustrie an sich, sondern um Projekte „im defensiven Sicherheitsbereich“ zum Schutz von Soldaten, etwa um das Aufspüren von Minen, betonte Darabos. Von der Vernetzung im Rahmen des Projektes profitiere auch Österreich. So würden etwa 100 Klein- und Mittelbetriebe in Österreich Militärgüter produzieren, damit verbunden seien auch viele Arbeitsplätze.

An dem Projekt der Europäischen Verteidigungsagentur beteiligen sich Österreich, Belgien, Zypern, Tschechien, Estland, Finnland, Frankreich, Deutschland, Griechenland, Ungarn, Irland, Italien, die Niederlande, Polen, Portugal, die Slowakei, die Slowenien, Spanien, Schweden und Norwegen. Das Forschungsprojekt ist das erste große der Agentur seit Juli 2004. Ziel der Agentur ist es, den militärischen Gütermarkt in Europa für den Wettbewerb zu öffnen.

Österreich habe sich für ein Verbot von Streubomben eingesetzt, bekräftigte Darabos. Der gemeinsame Vorstoß mit dem Außenamt habe auch Probleme für das Verteidigungsministerium aufgeworfen. „Wir haben Material im eigenen Haus“, so Darabos. Der Libanon-Krieg habe aber gezeigt, dass das Streubomben-Verbot richtig sei, so Darabos.