EU schließt sieben russische Banken aus SWIFT aus

EU wird sieben russische Banken aus Swift ausschließen.
EU wird sieben russische Banken aus Swift ausschließen. ©REUTERS
Die EU wird sieben russische Banken aus dem Banken-Kommunikationsnetzwerk Swift ausschließen, wie am Dienstag in Brüssel beschlossen wurde.

Darauf hätten sich am Dienstagabend die Ständigen Vertreter der 27 EU-Staaten in Brüssel verständigt, teilte die aktuelle französische EU-Ratspräsidentschaft mit. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Diplomatenkreisen erfuhr, werden sieben russische Banken von der Maßnahme betroffen sein. Die größte russische Bank Sberbank gehört demnach nicht dazu.

Sanktionen nach Russlands Angriff auf die Ukraine

Der Swift-Ausschluss gehört zu einer ganzen Reihe an Sanktionen, die die EU infolge des russischen Angriffs auf die Ukraine beschlossen hat. Die Einigung der ständigen Vertreter sollte noch am Dienstagabend im schriftlichen Verfahren durch die Hauptstädte bestätigt werden. Anschließend sollten die Sanktionen im EU-Amtsblatt veröffentlicht werden. Von diesem Zeitpunkt an wären sie in Kraft.

Sieben russische Banken aus SWIFT ausgeschlossen

Gleiches gilt für die Strafmaßnahmen gegen die russischen Staatsmedien RT und Sputnik, deren Verbreitung wegen des Vorwurfs der Kriegspropaganda EU-weit verboten werden soll. Auch dies sei am Dienstagabend von den ständigen Vertretern gebilligt worden, teilte die französische Ratspräsidentschaft mit. Bis zum Mittwochmorgen sollten das schriftliche Verfahren sowie die Veröffentlichung im EU-Amtsblatt folgen.

(APA/Red)

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