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EU: Sanktionen gegen Nordkorea

Als Reaktion auf Nordkoreas Atomwaffentest hat die Europäische Union am Montag Sanktionen gegen Pjöngjang verhängt. Die Ausfuhr von Waffen, Atom- und Raketentechnologie, Luxusgütern wird untersagt.

In Übereinstimmung mit einer entsprechenden Resolution des UN-Sicherheitsrats ist damit die Ausfuhr von Waffen, von Atom- und Raketentechnologie sowie von Luxusgütern an Nordkorea untersagt, wie ein EU-Diplomat mitteilte. Um welche Luxusgüter es sich dabei handelt, soll bis zum Treffen der EU-Außenminister am 11. Dezember festgelegt werden.

Die 25 beschlossen außerdem grundsätzlich ein Einreiseverbot für die am nordkoreanischen Atomprogramm beteiligten Funktionäre und deren Familienangehörige. Zusätzlich sollen deren Guthaben eingefroren werden. Der UN-Sicherheitsrat muss die Liste der von den Maßnahmen betroffenen Menschen erst noch erstellen.

Pjöngjang hatte nach eigenen Angaben am 9. Oktober erstmals einen Atomwaffentest vorgenommen. Knapp eine Woche später beschloss der UN-Sicherheitsrat einstimmig eine Serie von Sanktionen gegen die nordkoreanische Führung. Russland und China setzten allerdings durch, dass die Resolution 1718 keine Androhung militärischer Gewalt enthält.

Hilfsorganisation warnten zu Beginn des Winters in Nordkorea vor Engpässen bei der humanitären Hilfe. Für die Mehrheit der Nordkoreaner gehe es darum, den bevorstehenden harten Winter zu überleben. Der Leiter von Helping Hands Korea, Tim Peters, sagte in der südkoreanischen Hauptstadt Seoul, die internationalen Geber hätten die Hilfsleistungen nach dem Atomwaffentest eingeschränkt. Ranghohe Vertreter des Roten Kreuzes in Singapur sagten, die Lage in Nordkorea stehe angesichts der schlechten Versorgungslage und der zu erwartenden Engpässe im Energiebereich und bei Nahrungsmitteln „auf Messers Schneide“.

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