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EU-Regierungskonferenzabschluss wäre Wunder

Für den italienischen EU-Ratsvorsitzenden Silvio Berlusconi wäre es ein „Wunder, wenn die Regierungskonferenz noch unter italienischer Ratspräsidentschaft abgeschlossen“ werde.

Es sei nämlich noch nie eine Regierungskonferenz unter dem Vorsitz eines Landes eröffnet und abgeschlossen worden, erklärte Berlusconi am Donnerstag bei seiner Ankunft in Brüssel, wo er am EU-Gipfel teilnehmen wird.

Der EU-Gipfel soll die künftige europäische Verfassung festlegen. Nach Überzeugung der meisten Teilnehmer und Beobachter ist eine Einigung über die wesentlichen Reformvorhaben jedoch nicht zu erwarten. Zu den Streitpunkten zählt vor allem die künftige Stimmgewichtung im EU-Ministerrat. Besonders Polen und Spanien wollen in dieser Frage an dem umstrittenen Vertrag von Nizza festhalten, der sie gemessen an ihrer Bevölkerungszahl bevorteilt.

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