EU-Parlamentsvorsitz: Borrell Kandidat der SPE

Borrell erhielt in einer Abstimmung der sozialdemokratischen Fraktion 117 von 185 gültigen Stimmen, wie ein Fraktionssprecher am Dienstag in Brüssel mitteilte. Der Spitzenkandidat der spanischen Sozialisten bei der EU-Wahl setzte sich gegen den britischen Labour Abgeordneten Terry Wynn durch, auf den 66 Stimmen entfielen.

SPÖ-Delegationsleiter Hannes Swoboda und der Chef der slowenischen Sozialdemokraten, Borut Pahor, hatten Dienstag früh ihre fraktionsinterne Bewerbung um die Nachfolge des scheidenden EU-Parlamentspräsidenten Pat Cox zurückgezogen. Swoboda kandidiert nun um einen von sieben Posten des stellvertretenden SPE-Fraktionschefs. Bereits am Montag haben die Sozialdemokraten im Europaparlament den deutschen SPD-Europaabgeordneten Martin Schulz zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt.

Aus den EU-Wahlen am 13. Juni ist die SPE als zweitstärkste Kraft hinter den Konservativen hervorgegangen. Sollten sich wie erwartet die konservative Europäische Volkspartei (EVP) und die SPE auf eine Zusammenarbeit in der nächsten fünfjährigen Legislaturperiode einigen, würde der Sozialist Borrell in der ersten Hälfte der fünfjährigen Legislaturperiode Präsident des EU-Parlaments. Als wahrscheinlichster Kandidat der Konservativen für den Posten des EU-Parlamentspräsidenten in der zweiten Hälfte gilt der Fraktionsvorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP), der deutsche CDU-Europaabgeordnete Hans-Gert Pöttering.