EU-Parlament debattiert über Status von Palästina

EU-Außenbeauftragte Mogherini kommt ins Parlament
EU-Außenbeauftragte Mogherini kommt ins Parlament
Das EU-Parlament debattiert am Mittwoch (15.00 Uhr) mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini über die Frage, ob Palästina als Staat anerkannt werden sollte. Die ursprünglich für Donnerstag geplante Abstimmung über diese kontroverse Frage ist allerdings auf Antrag der Christdemokraten (Europäische Volkspartei/EVP) auf die Dezember-Sitzung des Parlaments verschoben worden.


Weltweit haben bereits rund 130 Länder Palästina als Staat anerkannt. Österreich ist nicht darunter. Unter den EU-Staaten haben Palästina laut Wikipedia die früheren Ostblockstaaten Tschechien, Slowakei, Polen, Ungarn, Bulgarien und Rumänien anerkannt sowie auch Zypern und Malta. Ende Oktober zog Schweden mit seiner Anerkennung die Kritik Israels auf sich. Eine Friedenslösung oder eine Umsetzung der Zwei-Staaten-Lösung im Nahen Osten, wie sie der Friedensplan (Roadmap) des Nahost-Quartetts (UNO, EU, Russland, USA) aus dem Jahr 2000 vorsieht, ist nicht in Sicht.

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