EU möchte weitere Waffen für Ukraine finanzieren

Das hat EU-Ratspräsident Charles Michel am Donnerstagabend mitgeteilt. Damit würden sich die zur Verfügung stehenden Mittel auf 1,5 Milliarden Euro erhöhen.

EU will Waffen für Ukraine finanzieren

Er unterstütze den Vorschlag Borrells, erklärte Michel. Technisch gesehen kommt das Geld für die Militärhilfe derzeit aus der sogenannten Europäischen Friedensfazilität. Sie ist ein neues Finanzierungsinstrument der EU, das auch genutzt werden kann, um die Fähigkeiten von Streitkräften in Partnerländern zu stärken. Für den Zeitraum von 2021 bis 2027 ist die Friedensfazilität mit rund fünf Milliarden Euro ausgestattet, die von den Mitgliedstaaten eingezahlt werden.

Eine Milliarde Euro für Ukraine freigegeben

Für die Ukraine sind seit dem Beginn der russischen Invasion im Februar bereits eine Milliarde Euro freigegeben worden. Deutschland finanziert nach Angaben von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht rund ein Viertel der EU-Unterstützung.

Russland: Westen verschärft Konflikt mit Waffenlieferungen

Russland wirft dem Westen vor, mit den Waffenlieferungen an die Ukraine den Konflikt zu verschärfen. "Wir sehen, wie gefährlich unsere westlichen Kollegen, einschließlich der Europäischen Union, jetzt handeln", sagte jüngst Außenminister Sergej Lawrow. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell entgegnete, die EU werde die Ukraine weiterhin gegen die Aggression Russlands unterstützen. Diese füge der ukrainischen Bevölkerung unsägliches Leid zu.

(APA/Red)