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EU: Mögliches aus der Beitrittsverhandlung

Der italienische Ministerpräsident Prodi hat der Türkei mit der Aussetzung der EU- Beitrittsgespräche gedroht, sollte sich die Regierung in Ankara im Zypern-Streit nicht bewegen.

Wenn der Fortschrittsbericht zur Türkei, den die EU-Kommission am Mittwoch vorlegen will, „absolut negativ“ ausfalle, würden die Verhandlungen „natürlich“ ausgesetzt, sagte Prodi der Londoner Tageszeitung „Financial Times“.

Er hoffe jedoch, dass es nicht so weit komme. Von der Türkei wird insbesondere gefordert, dass sie ihren Luftraum und ihre Häfen für zypriotische Flugzeuge und Schiffe bis zum Jahresende öffnet. Nach Medienberichten werden in dem Bericht Mängel bei der Abschaffung der Folter, der Kontrolle über die Armee und der freien Meinungsäußerung aufgelistet.

Die Türkei weigert sich bisher, das Protokoll über den freien Warenverkehr mit der EU auf das EU-Mitglied Zypern anzuwenden. Ankara verlangt, dass zuvor das allgemeine Handelsembargo gegen die international nicht anerkannte „Türkische Republik Nordzypern“ in dem von der Türkei besetzten Inselteil fällt.

Gegen die vorübergehende Festnahme von zwei Reportern des deutsch- französischen Fernsehsenders „arte“ in Nordzypern hat am Dienstag die Europäische Journalisten-Föderation protestiert.

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