EU: Mehrheit der Polen will Kompromiss

Eine Mehrheit der Polen wünscht einen Kompromiss beim Brüsseler „Verfassungs-Gipfel“. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des polnischen Meinungs- und Sozialforschungsinstituts PBS.

61 Prozent waren demnach der Meinung, die polnische Delegation solle ihre Position beim EU-Gipfel energisch vertreten, aber nicht bis zu einem Veto gegen eine europäische Verfassung gehen.

29 Prozent waren nach Angaben der Nachrichtenagentur PAP für die Möglichkeit eines Vetos. Nur 2,5 Prozent wollten, dass Polen überhaupt von seiner Position abrücken und den Verfassungsvorschlag schlicht akzeptieren möge.

Polen beharrt gemeinsam mit Spanien auf der im Vertrag von Nizza vereinbarten Stimmgewichtung, die den beiden Ländern mit jeweils 27 Stimmen nur zwei weniger einräumt als den „großen“ Mitgliedern Deutschland, Frankreich, Italien und Großbritannien.

Im Vorschlag zur EU-Verfassung ist jedoch das Prinzip der doppelten Mehrheit (50 Prozent der Mitgliedsstaaten plus 60 Prozent der Bevölkerung) vorgesehen, das die Einwohnerzahl der Länder nach Meinung ihrer Befürworter stärker berücksichtigt.

Polen wird beim Gipfel von Ministerpräsident Leszek Miller vertreten, der trotz einer schweren Rückenverletzungen nach einem Hubschrauberabsturz in der Vorwoche am Freitag das Okay seiner Ärzte für die Reise nach Brüssel bekam.

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