EU lehnt freie Einreise von Russen weiter ab
Zugleich betonte er, dass die EU Medwedews Pläne für eine Erneuerung Russlands voll unterstütze. “Wir wollen Russlands Partner bei der Modernisierung sein”, sagte Van Rompuy. Medwedews Vorhaben, demokratische Werte einer Bürgergesellschaft zu schaffen und eine nicht allein von Rohstoffen wie Öl und Gas abhängige Wirtschaft aufzubauen, sei eine “bedeutende Entwicklung für Russland”.
Ein bei dem zweitägigen Gipfeltreffen gemeinsam vorgestelltes Papier sieht nun eine Zusammenarbeit etwa bei technologischen Innovationen und der Korruptionsbekämpfung vor. Ziel ist es, die russische Wirtschaft zu diversifizieren und technologische Rückstände aufzuholen. Van Rompuy betonte aber auch, dass die EU die fortdauernden Menschenrechtsverletzungen im Konfliktgebiet Nordkaukasus sowie die Morde an Journalisten und Bürgerrechtlern mit “großer Sorge” sehe.
Der russische Präsident zeigte sich sichtlich enttäuscht darüber, dass es in der Reisefrage keinen Fortschritt gibt. “Das würde das Leben von Millionen von Menschen vereinfachen”, sagte Medwedew. Er übergab der EU-Spitze einen Vertragsentwurf über Visafreiheit, um die Arbeit an diesem Reizthema im Westen zu beschleunigen.
Von einem “produktiven” Treffen sprach EU-Kommissionspräsident Barroso zum Abschluss des zweitägigen Gipfels in der südrussischen Stadt. Greifbare Ergebnisse gab es bei dieser 25. Zusammenkunft aber nicht.
