EU: Kroatien noch nicht reif

Die Europäische Union hat Kroatien zur Eile gemahnt, um angesichts wachsenden Widerstands in der EU-Öffentlichkeit möglichst rasch die Voraussetzungen für den Beginn von Beitrittsverhandlungen zu erfüllen. EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn teilte am Mittwoch in Brüssel mit, zunächst müsse der Verhandlungsbeginn weiter auf Eis gelegt bleiben.

Nach Ansicht der Chefanklägerin des UN-Kriegsverbrechertribunals in Den Haag, Carla Del Ponte, könne die Zusammenarbeit Kroatiens mit dem Gerichtshof trotz einiger Fortschritte noch nicht als „uneingeschränkt“ bezeichnet werden.

Reizperson Ante Gotovina

Die Aufnahme der Beitrittsverhandlungen war im März von der EU bis auf weiteres verschoben worden – vor allem, weil Kroatien den vom UN- Tribunal gesuchten Ex-General Ante Gotovina noch nicht festgenommen und ausgeliefert hat. Ihm wird die Ermordung von 150 und die Vertreibung von 150.000 Serben im Jahr 1995 vorgeworfen. Die kroatische Regierung hat mehrfach beteuert, sie wisse nicht, wo sich Gotovina aufhalte.

„Ich bin mir über die Sorgen der EU-Bürger hinsichtlich künftiger Erweiterungen der EU im Klaren“, erklärte Rehn, ohne die gescheiterten Verfassungsreferenden in Frankreich und den Niederlanden direkt zu nennen. „Mein Rat an die Kandidatenländer und die möglichen Beitrittskandidaten ist es daher, die allergrößten Anstrengungen zu unternehmen, um alle Kriterien einzuhalten und die Bedingungen für ihren Beitritt zu erfüllen.“ Die Verhandlungen mit Kroatien sollten zu einem Beitritt im Jahr 2009 führen.

Aufenthaltsort unbekannt?

Gotovina, seit Juli 2001 auf der Flucht, gilt als Stolperstein Kroatiens auf dem Weg in die EU. Wegen der bisher nicht erfolgten Festnahme und Auslieferung von Gotovina an das Haager Tribunal hatten die EU-Staats- und Regierungschefs Mitte März den geplanten Beginn von Beitrittsverhandlungen mit Zagreb auf unbestimmte Zeit verschoben. Zagreb hat stets beteuert, den Aufenthaltsort von Gotovina nicht zu kennen.

Das UNO-Tribunal wirft Gotovina Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor. Er wird vor allem für die Ermordung von 150 Serben in der Krajina, das spurlose Verschwinden von „vielen Hundert anderen“ und die Vertreibung von 150.000 bis 200.000 Serben verantwortlich gemacht.