Agrargelder in Höhe von 143,86 Millionen Euro wurden von zwölf Mitgliedstaaten wieder eingezogen, weil sie vorschriftswidrig verwendet worden waren. Österreich, Schweden und Dänemark sind die einzigen Mitgliedstaaten, die davon nicht betroffen sind. Mehr als ein Drittel der Gelder wurden von Frankreich wieder eingezogen. Fast zwei Drittel des Volumens beziehen sich auf Mängel bei Tierprämien.
Wie die heutige Entscheidung zeigt, zögert die Kommission nicht, vorschriftswidrig verwendete Gelder von den Mitgliedstaaten wieder einzuziehen, betonte Agrarkommissar Franz Fischler. Über 60 Mio. Euro holte sich die Kommission von Frankreich zurück, gefolgt von Griechenland (30 Mio. Euro) und Italien (21 Mio. Euro).
Vom eingezogenen Betrag entfallen 90 Mio. auf Tierprämien, deren Auszahlung meistens wegen mangelnder elektronischer Datenbanken nicht nachvollziehbar war. 26,55 Mio. Euro werden wegen Nichteinhaltung der Zahlungsfristen eingezogen und 25,4 Mio. Euro wegen Nichteinhaltung der Vorschriften bei Obst und Gemüse. Auf Mängel bei den Ausfuhrerstattungen entfällt eine Million Euro, auf den Bereich ländliche Entwicklung weitere 40.000 Euro.
Die EU-Kommission führt jährlich 200 Stichproben-Kontrollen an Ort und Stelle durch, um die widmungsgemäße Verwendung der Agrarsubventionen sicherzustellen. Zusätzlich werden Satellitenaufnahmen und elektronische Datenbanken eingesetzt, um die tatsächliche Größe der Anbauflächen und Zahl der Tiere zu kontrollieren.
Werden Unregelmäßigkeiten festgestellt, können bereits ausgezahlte Gelder der vergangenen zwei Jahre zurückgefordert werden. Lassen sich die Verluste nicht genau ermitteln, kann die Kommission den wieder einzuziehenden Betrag auch schätzen. Damit soll den Staaten ein Anreiz geboten werden, die Qualität ihrer Überwachungs- und Prüfverfahren zu verbessern.