EU-Kommission: Umstrittene Kandidatin Bratusek zurückgetreten
Der designierte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker erklärte am Donnerstag Nachmittag, mit dieser Entscheidung hilft sie mir, die endgültige Zusammensetzung der Kommission” sicherzustellen.
“Demokratischer Prozess”
Dies werde gemeinsam mit dem EU-Parlament und dem Rat erfolgen. Er sei dabei “in engem Kontakt mit dem slowenischen Ministerpräsidenten Miro Cerar” sowie den Spitzen des Europaparlaments. “Ich habe großen Respekt vor der Entscheidung von Bratusek, als designierte Vizepräsidenten der nächsten EU-Kommission zurückzutreten. Sie hat mir das gerade mitgeteilt”, so Juncker. “Ihre Entscheidung spiegelt ihre Verantwortung für die EU, für Slowenien und den demokratischen Prozess wieder”.
Mehrheit war gegen Bratusek
Bratusek soll laut Nominierung als Vizepräsidentin in der EU-Kommission für die Energieunion zuständig sein. Die zuständigen Ausschüsse für Industrie und Umwelt des Europaparlaments stimmten am Mittwochabend in Brüssel mit großer Mehrheit gegen sie.
Kritikpunkt: Als abgewählte Ministerpräsidentin Sloweniens soll sie sich de facto selbst für das Brüsseler Amt vorgeschlagen haben. Abgeordnete warfen ihr fraktionsübergreifend ein sehr schwaches Ausschuss-Hearing vor. (APA)
