EU-Kommission legt Erweiterungspaket vor

Beitrittsverhandlungen am Programm
Beitrittsverhandlungen am Programm ©APA (dpa)
Die Europäische Kommission legt am Mittwoch ihren jährlichen Bericht über den Erweiterungsprozess der EU vor. Im Mittelpunkt stehen die Empfehlungen der Behörde an die EU-Staaten mit Blick auf die Beitrittskandidaten Türkei, Kroatien und Mazedonien. Erweiterungskommissar Rehn dürfte mehr Reformen in der Türkei mit Blick auf Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte fordern.

Obwohl Ende dieses Jahres eine Frist für die Öffnung türkischer Häfen für Schiffe aus Zypern abläuft, schlägt die Kommission keinen neuen Zeitplan oder Sanktionen vor. Damit sollen die laufenden Verhandlungen um die Wiedervereinigung Zyperns nicht gestört werden.

Kritisiert werden Slowenien und Kroatien, deren Grenzstreit um die Bucht von Piran den Beitritt Kroatiens verzögert hat. Die Behörde fordert, derartige Probleme bilateral zu lösen. Kroatien hatte ursprünglich gehofft, schon dieses Jahr der Gemeinschaft der 27 beitreten zu können.

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