Wirbel um Bratuseks Kandidatur als EU-Kommissarin
Kommissionssprecherin Natasha Bertaud sagte am Mittwoch in Brüssel: “Wir dementieren das mit aller Schärfe.” Bratusek sei die designierte Kommissarin von Slowenien.
Auch Bratusek dementiert ihren Rücktritt
Kurz darauf dementierte Bratusek selbst die Gerüchte über den Rückzug ihrer Kandidatur. “Ich bin nicht zurückgetreten, obwohl ich zugebe, dass all das nicht leicht zu ertragen ist”, schrieb Bratusek am Mittwoch auf ihrem Facebook-Profil.
“Die heutigen Gerüchte über meinen Rücktritt sind erfunden. Sie sind nur die Fortsetzung des Drucks, der auf meine Kandidatur seit mehr als einem Monat ausgeübt wird und in den letzten Tagen intensiviert wurde”, so Bratusek. Als treibende Kraft der Drückausübung sieht sie ihre Mitbürger und Mitbürgerinnen, die damit rechnen würden, nach ihrem Sturz selbst Kandidaten zu werden. “Der Rezept für meine Diskreditierung wurde in Slowenien geschrieben”, betonte Bratusek.
In Bezug auf ihre Anhörung vor dem EU-Parlament, für die sie heftig unter Kritik geraten war, auch weil sie ausweichende Antworten auf konkrete Fragen gab, betonte Bratusek, dass ihr Auftritt tatsächlich auf grundsätzliche Antworten orientiert gewesen sei. “Das war eine bewusste Entscheidung nach zahlreichen Beratungen auch mit den Kreisen in Brüssel. Hätte ich konkretere Antworten gegeben, wäre ich wahrscheinlich deswegen kritisiert worden”, schrieb Bratusek.
Zuvor hatten die Grünen im Europaparlament mitgeteilt, dass Bratusek ihre Kandidatur zurückgezogen habe. “Bratusek hat ihre Kandidatur zurückgezogen”, teilte etwa die Vizepräsidentin des EU-Parlaments, Ulrike Lunacek, am Mittwoch via Twitter mit:
News: Kommissarin #Bratusek hat ihre Kandidatur zurückgezogen #EPhearings2014
— Ulrike Lunacek (@UlrikeLunacek) 8. Oktober 2014
Weil Nachfragen kommen: Bratuseks Rückzug wurde gegenüber unserer Fraktion bestätigt, es gibt keine Ausschuss-Sitzung zu ihrem Hearing. — Michel Reimon (@michelreimon) 8. Oktober 2014
Massive Kritik nach Bratusek-Anhörung
Nach ihrer Anhörung im EU-Parlament hatte es massive Kritik gegen die liberale Politikerin gegeben, die als Vizepräsidentin in der EU-Kommission für die Energieunion zuständig sein sollte. Auch Jörg Leichtfried, Vizepräsident der sozialdemokratischen Fraktion, hatte erklärt, unter Umständen könnte Bratusek selbst erklären, nicht mehr zur Verfügung zu stehen.
Die Grünen beriefen sich bei ihrer Mitteilung auf eine interne Information des Sekretariats des Industrieausschusses im EU-Parlament. Demnach hätten der Industrie- und der Umweltausschuss am Mittwochabend nicht um 18.00 zusammenkommen müssen, um über Bratusek abzustimmen, weil sich die slowenische Kommissarskandidatin zurückgezogen habe. Die Abstimmungen sollen nunmehr wie geplant am Abend um 18.00 Uhr stattfinden.
Der Chef des Umweltausschusses im Europaparlament, Giovanni La Via, sagte am Dienstag dem Internetportal “viEUws”, dass sein Ausschuss mehrheitlich gegen die als Kommissions-Vizepräsidentin für die Energieunion vorgesehene Ex-Ministerpräsidentin stimmen werde. Bratusek habe “einige ernste Fehler” im Hearing gemacht.
Bertaud sagte, der Ball liege nunmehr beim Europaparlament. Ob Bratusek – ebenso wie der designierte britische EU-Kommissar Jonathan Hill – ein zweites Hearing bekommen sollte, wollte die Sprecherin nicht sagen. “Das sind interne Prozeduren des EU-Parlaments”, sagte sie. Der nächste EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker “hört zu, er bleibt ruhig”, versicherte die Kommissionssprecherin. (APA/red)
