EU: Kommissar Kovacs konnte nicht überzeugen

Der designierte ungarische EU-Kommissar Laszlo Kovacs ist vom zuständigen Industrieausschuss im EU-Parlament nicht bewertet worden. Die Vertreter der politischen Parteien einigten sich auf einen Brief.

Danach konnte Kovacs zwar „die meisten Mitglieder des Ausschusses“ mit seinem Wissen über Energiefragen nicht überzeugen. „Eine große Gruppe“ der Ausschussmitglieder glaube aber, er könne genug darüber lernen, mit dem Dossier umzugehen, wenn er sich erst voll darauf konzentriere.

Die endgültige Entscheidung über die Eignung Kovacz zum EU-Kommissar muss damit das Präsidium des EU-Parlaments am morgigen Mittwoch treffen. Einhellig betonten Vertreter der Volkspartei, der Sozialdemokraten und der Liberalen im EU-Parlament, dass der Brief, der weder eine Ablehnung noch eine Bestätigung Kovacs enthält, in allen wesentlichen Passagen bereits in der Vorwoche geschrieben worden sei. Der Ausschuss habe in seinem Urteil die Ablehnung des konservativen Italieners Rocco Buttiglione durch den Ausschuss für Grundfreiheiten ausdrücklich nicht beachtet. Eine ursprünglich vorgesehene Passage, wonach der Kandidat ausdrücklich akzeptiert worden wäre, wurde allerdings noch fallen gelassen.

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