EU-Kommissar: Barroso für Frauen als Kandidatinnen

Brief vom Kommissionspräsidenten
Brief vom Kommissionspräsidenten ©APA (epa)
EU-Kommissionspräsident Barroso drängt die EU-Länder, bei der Besetzung der neuen Kommission auch Frauen als Kandidatinnen vorzuschlagen. Bei der ersten Fragestunde für einen Kommissionspräsidenten im EU-Parlament sagte Barroso am Dienstag, er habe "heute schon ein Schreiben an alle" Regierungschefs geschickt. "Wenn ich nichts mache, sind kaum Frauen in der neuen Kommisison dabei", so Barroso.

Der Kommissionspräsident betonte ferner, es werde bei der Aufteilung der Portefeuilles “keine großen Revolutionen geben”. Die wichtigsten Neuerungen seien eben der Bereich Grundrechte und der Klimawandel. “Dazu brauchen wir Frauen und Männer, die kompetent und überzeugte Europäer und in der Lage sind, diese Posten auszufüllen”.

Barroso lehnte die Idee eines eigenen Kommissars, der ausschließlich beauftragt wäre, neue Vorschläge und Maßnahmen zu entwickeln und bei der Umsetzung neue Befugnisse zu bekommen, ab. Angesprochen auf die Situaiton für die Kommission, deren Funktionsperiode ja Ende Oktober zu Ende geht, sagte Barroso, der Ratifizierungsprozess für den Lissabon-Vertrag stehe nur mehr in Tschechien aus. Er warte darauf, dass der dortige Verfassungsgerichtshof das Verfahren abschließt, “dann ist das Ratifizierungsverfahren nach internationalem und europäischem Recht abgeschlossen”.

Was die Funktion des nach dem Lissabon-Vertrags vorgesehenen neuen EU-Ratspräsidenten betrifft, sagte Barroso, dass es “keine verborgenen Absprachen hinter den Kulissen” gebe. Er sei für einen starken Ratspräsidenten, der Kohärenz an den Tag lege und Hand in Hand mit der Kommission arbeite.

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