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EU-Gipfel: Positionen weit auseinander

Die Positionen beim EU-Gipfeltreffen bezüglich der EU-Verfassung liegen derzeit noch weit auseinander. Das betonte der deutsche Außenminister Fischer in einer Verhandlungspause.

Die größten Differenzen würden nach wie vor die Stimmengewichtung der einzelnen EU-Länder und die Größe der Brüsseler EU-Kommission betreffen. Im Streit über den Verfassungsartikel zur künftigen Stimmengewichtung beharren Spanien und Polen weiterhin auf der für sie vorteilhaften Gewichtung gemäß dem EU-Vertrag von Nizza.

Der polnische Ministerpräsident Miller, der als letzter Regierungschef zum Brüsseler-Gipfel kam, zeigte indes Entschlossenheit, die Positionen seines Landes durchzusetzen. Sein Außenminister Cimoszewicz machte zudem noch einmal deutlich, dass Polen nicht gewillt sei, im Falle eines Scheiterns die Rolle des Sündenbocks zu übernehmen. Wenn der Gipfel scheitere, seien alle Staaten, nicht nur Polen, verantwortlich, so der Minister weiter.

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