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EU-Gipfel in Brüssel begonnen

In Brüssel hat der EU-Gipfel über eine europäische Verfassung begonnen. Zu Beginn war unklar, ob es den 15 EU-Staaten und den zehn Beitritts-Ländern gelingt, ein Grundgesetz auszuarbeiten.

„Wir brauchen eine Verfassung, aber die Verfassung muss Substanz haben”, sagte der deutsche Bundeskanzler Schröder.

Auch der EU-Ratsvorsitzende Silvio Berlusconi räumte erhebliche Probleme ein. „Es gibt Schwierigkeiten, weil jedes Land seine eigenen Interessen vertritt”, sagte er.

Das entscheidende Hindernis für eine Einigung ist nach wie vor die Machtverteilung im künftigen Europa. Polen und Spanien bestehen darauf, dass ihr derzeitiges politisches Gewicht gewahrt wird. Ein Scheitern des Gipfels wird nicht ausgeschlossen.

Zunächst standen Beschlüsse zur Wachstumsinitiative, zum Ausbau des Binnenmarkts, zum Fortgang der Erweiterung sowie außenpolitische Themen auf der Tagesordnung. Erst um 17.00 Uhr nimmt der Gipfel offiziell die Beratungen über die umstrittenen Verfassungsbestimmungen auf.

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