EU-Gipfel beschließt Verkehrsprojekte

Zufrieden mit dem vom EU-Gipfel am Freitag beschlossenen Wachstumspaket zeigen sich Bundeskanzler Schüssel und Finanzminister Grasser.

„Es ist ein guter Erfolg für Österreich, dass wir von 18 wesentlichen Infrastrukturprojekten fünf mit Österreich-Bezug unterbringen konnten”, sagte Grasser beim EU-Gipfel in Brüssel am Freitag vor der Presse. Dies sei gerade vor der EU-Erweiterung besonders wichtig.

Die für Österreich relevanten Verkehrsprojekte mit EU-Förderung sind laut Grasser der Brennertunnel, die Schienenverbindung Wien-Pressburg, die Binnenwasserstraße Wien-Pressburg, die Bahnverbindung Budapest-Sopron-Wien sowie die Autobahn Brünn-Wien. Die Europäische Investitionsbank wird für die insgesamt 56 grenzüberschreitenden Abschnitte der Verkehrsgroßprojekte bis 2010 rund 50 Mrd. Euro zur Verfügung stellen und weitere 40 Mrd. Euro für Projekte zu Forschung, Entwicklung und Innovation.

Insgesamt hat die EU-Kommission 29 große Investitionsprojekte im Wert von 220 Mrd. Euro als vorrangig eingestuft. Teilabschnitte von besonderem Interesse, die in kürzester Zeit zu realisieren sind, sollen als so genannte „Quick Start”-Projekte mit bis zu 20 Prozent Kofinanzierung aus EU-Töpfen rechnen können.

Grasser sagte, die europäische Wachstumsinitiative sei ein Beitrag zur Absicherung des beginnenden wirtschaftlichen Aufschwungs in Europa. Dies müsse jedoch um nationale Wachstumsinitiativen ergänzt werden.

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