Die EU-Kommission in Brüssel genehmigte am Montag ein entsprechendes Mehrjahresprogramm für Unterstützung aus dem EU-Fonds für die Integration von Drittstaatsangehörigen.
Im Rahmen von Jahresprogrammen wurden 2007 und 2008 in Österreich Projekte zur Förderung der lokalen Integration auf Gemeindeebene finanziert, teilte die EU-Kommission mit. Die EU-Hilfen dienen weiters zur Entwicklung von Indikatoren und Bewertungsmethoden für Integrationsmaßnahmen sowie für den Austausch über Erfahrungen und Verfahren in anderen EU-Staaten.
Das Gesamtbudget des EU-Fonds zur Integration von Drittstaatsangehörigen beträgt von 2007 bis 2013 825 Millionen Euro. Für Deutschland bewilligte die Kommission 132 Millionen Euro, für Frankreich 68 Millionen Euro und für Slowenien 5,5 Millionen Euro. Von der Gesamtsumme werden 93 Prozent von den EU-Staaten verwaltet, der Rest von der EU-Kommission. Die EU genehmige das generelle Schema und kontrolliere die Verwendung der Mittel im Nachhinein, sagte ein Sprecher von EU-Justizkommissar Jacques Barrot.
Außerdem gab die EU-Kommission am Montag für mehrere EU-Staaten weitere Hilfen aus dem Europäischen Rückkehrfonds, dem Außengrenzenfonds und dem EU-Flüchtlingsfonds frei. So erhält Spanien in den sieben Jahren 356 Millionen Euro zur Sicherung der Außengrenzen, Ungarn bekommt dafür 62 Millionen Euro.
