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EU-Experten beraten über Körperscanner

Luftfahrtexperten der EU haben in Brüssel über den Einsatz der umstrittenen Körperscanner an Flughäfen beraten. Der EU-Ausschuss für Luftverkehrssicherheit kam am Donnerstag zusammen, um Konsequenzen aus dem vereitelten Terroranschlag von Detroit zu prüfen.
“Es geht um die Frage, ob die EU einen Rahmen vorgibt und die nationalen Regelungen harmonisiert”, sagte ein Kommissionssprecher. Zu prüfen sei, ob die Geräte das Risiko von Terroranschlägen verringern. Mit Beschlüssen sei bei der Sitzung nicht zu rechnen.

Bisher gibt es in den 27 EU-Mitgliedsstaaten keine einheitliche Haltung. Während einige Länder wie Großbritannien und die Niederlande die Geräte einführen, um möglichen Attentätern auf die Spur zu kommen, steht die Mehrheit der Staaten der neuen Technik skeptisch gegenüber.

Die EU ringt seit Jahren um den Einsatz dieser Technik. Schon im Herbst 2008 wollte die EU-Kommission die umstrittenen Geräte EU-weit zulassen. Nach massiven Protesten des EU-Parlaments zog sie ihren Vorschlag aber wieder zurück. Seitdem steht es laut Kommission jedem Land frei, die Geräte an Flughäfen zu benutzen – auch wenn von deutschen Stellen behauptet wurde, eine Verordnung sei dafür notwendig. Das EU-Parlament lehnt die Technik nach wie vor ab und will sechs solche Geräte verkaufen, die 2005 angeschafft, aber nie benutzt worden waren.

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