EU-Einreiseverbot für Mazedonier

Nach Angaben der serbischen Presseagentur BETA, die sich auf mazedonische Regierungskreise beruft, seien die Mazedonier wegen Missachtung des Friedensabkommens von Ohrid vom August 2001 auf eine „Schwarze Liste“ der EU gesetzt worden. Mazedonien will im Februar seinen EU-Beitrittsantrag stellen.

Das EU-Einreiseverbot, das am Montag publik gemacht werden sollte, bezieht sich laut BETA auf zehn Angehörige der albanischen und zwei Mitglieder der slawischen Volksgemeinschaft. Neben sechs ehemaligen Anführern der aufgelösten extremistischen Albanischen Nationalarmee sollen auch drei Führungsmitglieder der albanischen Universität von Tetovo, darunter der langjährige Universitätsrektor Fadil Sulejmani, nicht mehr in die EU einreisen dürfen.

Das Verbot soll sich außerdem auf den lokalen Vorsitzenden der Demokratischen Partei der Albaner in Tetovo, Daut Rexhepi, beziehen. Auch die Namen von zwei Angehörigen der berüchtigten ehemaligen Spezialpolizeieinheit Lavovi (Löwen), General Goran Stojkov und Goran Georgievski, sollen auf der Liste genannt werden.

Mit dem Ohrid-Abkommen fanden die mehrere Monate andauernden ethnischen Konflikte in Mazedonien im Jahr 2001 ein Ende. Das Abkommen soll der albanischen Volksgemeinschaft, die etwa 25 Prozent der Bevölkerung ausmacht, einen größeren Anteil am Verwaltungsapparat sowie eine breitere Verwendung der Muttersprache in staatlichen Institutionen sichern.