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EU: Einigung mit Ukraine über Visa

Die EU und die Ukraine unterzeichneten Abkommen über die Erleichterung der Visa-Erteilung für ukrainische Bürger. Bei einem EU-Ukraine-Gipfeltreffen in Helsinki wurde auch ein Rückübernahme-Abkommen unterschrieben.

Es soll vor allem die Rückführung von illegal in der EU lebenden Ukrainern erleichtern.

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso sagte, die Ukraine habe „beachtliche Reformschritte“ unternommen. Er bekräftigte jedoch: „Wir wollen die Ukraine näher an die EU heranbringen. Aber eine Mitgliedschaft steht nicht auf der Tagesordnung. Die Ukraine ist dazu nicht bereit und wir sind auch nicht dazu bereit.“ Der ukrainische Präsident Viktor Juschtschenko zeiget sich „sehr zufrieden“ mit dem Ergebnis des Treffens.

Das Visa-Abkommen vereinfacht die Ausstellung von Kurzvisa für ukrainische Bürger. Nach dem neuen Abkommen muss innerhalb von zehn Tagen darüber entschieden werden, ob ein Visum ausgestellt wird oder nicht. Der bürokratische Aufwand hinsichtlich der nötigen Dokumente wurde reduziert, teilte die EU-Kommission mit. Für bestimmte Personengruppen wie etwa Verwandte, Lastwagenfahrer, Geschäftsleute, Studenten, Journalisten und Mitglieder offizieller Delegationen gelten darüberhinaus vereinfachte Kriterien für die Ausstellung von Mehrfachvisa.

Die Ukraine hatte bereits im vergangenen Jahr die Visapflicht für EU-Bürger abgeschafft. Juschtschenko zeigte sich zufrieden mit dem Abkommen:©„es diskriminiert ukrainische Bürger nicht.“ Das Rückübernahmeabkommen regelt, unter welchen Umständen Personen zurückgenommen werden müssen, die sich illegal im Hoheitsgebiet des anderen Staates befinden.

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