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EU: Cox kritisiert undurchsichtige Prozedur

EU-Parlamentspräsident Pat Cox hat am Wochenende die „undurchsichtige“ Prozedur bei der Ernennung des EU-Kommissionspräsidenten kritisiert.

„Das Parlament würde der Auswahl des Kommissionspräsidenten gerne den Charakter einer richtigen Wahl geben“, sagte der irische Liberale in einem Interview mit der Brüsseler Wochenzeitung „European Voice“.

Cox bestätigte, dass er auf einer „Liste von Nicht-Kandidaten“ aufscheine, da es noch keine offiziellen Bewerber gebe. Der irische Ministerpräsident und EU-Ratsvorsitzende Bertie Ahern hatte in der Vorwoche seine Unterstützung für Cox als Nachfolger von Kommissionspräsident Romano Prodi erkennen lassen.

Die EU-Staats- und Regierungschefs wollen den Chef der EU-Kommission bei ihrem Gipfel am 17. und 18. Juni nominieren. Cox wies gegenüber der „European Voice“ aber darauf hin, dass der von den Regierungen nominierte Kandidat „auch das Vertrauen des Europäischen Parlaments genießen muss, weil das Parlament bis Mitte Juli der Nominierung zustimmen wird müssen“.

Cox, der bei der Europawahl am 13. Juni nicht amtiert, hat sich während seiner zweieinhalbjährigen Amtszeit das Ansehen aller Fraktionen im Europaparlament erworben, obwohl die Liberalen nur die drittstärkste Kraft in der Straßburger Versammlung sind.

Nach Medienberichten hat der irische EU-Ratsvorsitz eine Liste mit sechs Kandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten ausgearbeitet und lotet derzeit in Gesprächen mit den 25 Regierungschefs die Unterstützung für die jeweiligen Bewerber aus.

Auf dieser Liste stehen demnach neben Cox auch der dänische Ministerpräsident Anders Fogh Rasmussen und der belgische Ministerpräsident Guy Verhofstadt (alle drei Liberale), der finnische Ex-Ministerpräsident Paavo Lipponen und der portugiesische EU-Kommissar für Justiz und Inneres, Antonio Vitorino (beide Sozialisten) sowie der britische Konservative Chris Patten. Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V), der des Öfteren als Kandidat genannt wurde, scheint auf dieser Liste nicht auf.

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