EU bereitet Rückkehr von Ukraine-Flüchtlingen vor: "Die Ukraine braucht ihre Menschen zurück"

Brüssel arbeitet an einer Neuausrichtung der Ukraine-Flüchtlingspolitik. Wie die Zeitung BILD berichtet, will die EU-Kommission den vorübergehenden Schutz für Kriegsvertriebene aus der Ukraine bis zum 4. März 2027 verlängern. Begründet wird dieser Schritt mit dem Bedürfnis nach Rechtssicherheit für die Geflüchteten.

Personen, die sich erfolgreich in den Arbeitsmarkt integriert haben oder über familiäre Bindungen verfügen, könnten sich anschließend um dauerhafte Aufenthaltstitel bewerben, heißt es weiter.

Kommission plant langfristige Rückführung

Parallel dazu arbeitet die Kommission jedoch an einer mittelfristigen Rückkehrstrategie. Die Überlegungen orientieren sich laut dem Bericht an einem zentralen Satz aus einem Positionspapier:
„Die Ukraine braucht ihre Menschen zurück, um das Land wieder aufzubauen.“

Im Falle eines diplomatischen Durchbruchs oder eines Waffenstillstands mit Russland sollen laut Kommission schnellstmöglich Rückführungen ermöglicht werden. Auch ohne Friedensschluss sollen die Mitgliedstaaten schon jetzt mit den Vorbereitungen beginnen.

Maßnahmenpaket für freiwillige Rückkehr

Konkret sollen laut dem Plan folgende Punkte umgesetzt werden:

Migrationskommissar Magnus Brunner betonte laut BILD, dass die Rückkehrpolitik mit der Ukraine abgestimmt werde: „Nichts über die Ukraine ohne die Ukraine.“

Ein Sondergesandter der EU für ukrainische Staatsangehörige in Europa soll die Umsetzung künftig begleiten.

Rückkehr nur unter sicheren Bedingungen

Die EU-Kommission bekräftigte, dass Rückkehrprogramme nur freiwillig und unter sicheren Bedingungen erfolgen sollen. Gleichzeitig sei es im Interesse der Ukraine, die Rückkehr ihrer Bevölkerung aktiv vorzubereiten. Brunner betonte, dass die EU Kiew weiterhin „so lange wie nötig“ unterstützen werde.

(VOL.AT)