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EU: Barroso wartet auf Italiens Kandidaten

Der designierte Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso will seine neue Kommission präsentieren, sobald Italiens Regierungschef Silvio Berlusconi den neuen italienischen Kandidaten für die Brüsseler Institution vorgeschlagen hat.

Wie lange das noch dauern werde, hänge von Berlusconi ab, sagte Barroso am Donnerstag in Meise bei Brüssel zum Auftakt eines Treffens der Europäischen Volkspartei.

„Ich weiß, dass Herr Berlusconi sein Bestes tut, um einen italienischen Kandidaten für die Kommission zu präsentieren. Sobald er das tut, werde ich die Veränderungen in der EU-Kommission präsentieren können. Ich kann aber nur meinen Vorschlag präsentieren, wenn ich die Namen habe.“

Der Chef der Europäischen Volkspartei im Europaparlament, Hans-Gert Pöttering, wollte nicht beurteilen, ob die Auswechslung von zwei Kommissaren ausreicht, damit seine Fraktion der neuen EU-Kommission zustimmen kann. „Wir haben noch kein Gesamtpaket“, so Pöttering auf Fragen von Journalisten. Insbesondere wollte er nicht dazu Stellung nehmen, ob seine Gruppierung den Austausch des ungarischen Sozialdemokraten Laszlo Kovacs fordere, der bei den Anhörungen eine schwache Figur abgegeben hatte.

Der designierte EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso steht kurz vor der Vorstellung seines neuen Kommissionsteams, bestätigte auch Kommissionssprecherin Pia Ahrenkilde. Barroso sei „einer Lösung sehr nahe“, teilte sie am Donnerstag in Brüssel mit.

„Wir warten auf einen neuen italienischen Kandidaten“, sagte die Kommissionssprecherin. Dies sei der „wichtigste fehlende Teil“ in Barrosos neuem Team. Bisher galt der italienische Außenminister Franco Frattini als aussichtsreichster Kandidat für den Kommissarsposten. Zum Zug könnten aber auch Ex-Wirtschaftsminister Giulio Tremonti oder Bildungsministerin Letizia Moratti kommen.

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