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EU: Barroso hofft auf Zustimmung

Unmittelbar vor der zweiten Anhörungsrunde im Europa-Parlament hat der künftige EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso die Erfolgsaussichten seines umgebauten Teams vorsichtig positiv beurteilt.

Barroso sei hoffnungsvoll, am Donnerstag die Zustimmung der Abgeordneten zu allen 24 Kommissaren zu bekommen, sagte seine Sprecherin Pia Ahrenkilde am Montag in Brüssel. Barroso halte seine neue Mannschaft für „stärker als das erste Team“. Seine ursprüngliche Liste hatte der Portugiese zurückgezogen, weil im Parlament eine Ablehnung drohte.

Die Abgeordneten hatten sich vor allem an Äußerungen des Italieners Rocco Buttiglione über Homosexuelle und Frauen gestört. Statt Buttiglione soll nun der italienische Außenminister Franco Frattini künftiger EU-Kommissar für Recht, Freiheit und Sicherheit werden. Frattinis Anhörung im Innenausschuss des Parlaments war für Montagabend angesetzt. Parallel dazu wollte der Energieausschuss den Letten Andris Piebalgs anhören. Am Dienstag folgen eine Anhörung Frattinis im Rechtsausschuss sowie des ungarischen Kandidaten Lazlo Kovacs im Ausschuss für Steuern und Zölle.

Kovacs, der ursprünglich als Energiekommissar vorgesehen war, hatte bei seiner ersten Anhörung Wissenslücken auf diesem Gebiet offenbart. Kommissarin für Steuern und Zölle sollte eigentlich die Lettin Ingrida Udre werden, die ihre Kandidatur jedoch wegen undurchsichtiger Geschäfte zur Parteienfinanzierung abgeben musste. An Stelle von Udre benannte die lettische Regierung dann Piebalgs. Die Zustimmung zu seinem veränderten Team sei zwar „nicht selbstverständlich“, meinte Barroso. Es könne nun aber die breite Zustimmung bekommen, die er erhoffe.

Die größeren Parlamentsfraktionen haben sich bereits positiv zu den Veränderungen geäußert. Der sozialistische Fraktionschef Martin Schulz betonte jedoch, letztlich hänge das Stimmverhalten vom Auftritt der drei Anwärter in den Ausschüssen ab. Falls die 732 Abgeordneten dem Vorschlag am Donnerstag mehrheitlich zustimmen, soll die Kommission am 22. November ihr Amts antreten – drei Wochen später als ursprünglich geplant. Bis dahin führt die alte Kommission von Romano Prodi die Geschäfte weiter.

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