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EU: Balkan muss warten

Die EU hat die langfristige Perspektive für einen Beitritt Kroatiens, Serbien-Montenegros, Bosnien-Herzegowinas, Mazedoniens und Albaniens bekräftigt.

Diese Staaten wurden aber gleichzeitig zu weiteren Reformen aufgerufen. Die EU-Chefs billigten zusätzliche Hilfsgelder in Höhe von 200 Millionen Euro für die Region.

Der Beitrittsprozess dieser Länder sei „unumkehrbar“, sagte der EU -Ratsvorsitzende und griechische Ministerpräsident, Simitis, zum Abschluss des Gipfeltreffens der EU mit den Staats- und Regierungschefs der fünf westlichen Balkan-Staaten in Porto Karras. Der EU-Beitritt der am Gipfel teilnehmenden Staaten sei ein „langfristiges Ziel“, betonte Simitis. Dazu müssten die Balkan-Länder aber zuerst alle erforderlichen politischen und wirtschaftlichen Voraussetzungen (Kopenhagener Kriterien) erfüllen.

„Der Prozess der Einigung Europas ist nicht abgeschlossen, solange die Balkan-Staaten nicht EU-Mitglieder sind“, sagte EU- Kommissionspräsident Prodi. Jedes Land werde aber nach seinen eigenen Fortschritten im Reformprozess gemessen.

In einer gemeinsamen Erklärung des Gipfels werden Kroatien, Serbien-Montenegro, Bosnien-Herzegowina, Mazedonien und Albanien aufgefordert, ihr Reformtempo zu beschleunigen. Die EU verlangt Fortschritte beim Kampf gegen das Organisierte Verbrechen und Korruption, bei Wirtschaftsreformen, der Rückkehr von Flüchtlingen und der Durchsetzung von Rechtsstaatlichkeit.

Nach Angaben der EU-Kommission unterstützte die EU die Westbalkan- Staaten im Vorjahr mit 587,4 Millionen Euro, für das laufende Jahr sind 537 Millionen Euro vorgesehen. Der höchste Anteil ergeht mit 229 Millionen Euro an Serbien.

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