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EU-Austrittsvolksbegehren kommt Ende Juni

Initiatoren wollen nur eine der beiden Flaggen
Initiatoren wollen nur eine der beiden Flaggen
Das an Wahlen ohnehin nicht arme Jahr 2015 wird nun auch noch mit einem Volksbegehren beglückt. Das Innenministerium hat am Mittwoch eine entsprechende Initiative mit dem Begehr eines EU-Austritts zugelassen.

Eintragefrist ist von 24. Juni bis 1. Juli. Die Initiatoren um Inge Rauscher von der “Initiative Heimat und Umwelt” hatten schon im Jahr 2011 versucht, ein Begehren auf den Weg zu bringen. Damals scheiterte die Durchführung aber an Formalfehlern. Diesmal steht dem Volksbegehren nichts mehr im Weg, bestätigte das Innenministerium auf Anfrage der APA entsprechende Angaben der Initiatoren.

Die Gruppe nennt sich “unabhängiges und überparteiliches Personenkomitee” und freut sich, dass den Österreichern nun ermöglicht werde, “sich ganz offiziell für die Wiederherstellung eines freien und neutralen Österreichs ohne EU-Bevormundung zu deklarieren”.

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