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Estland zieht seine Truppen aus dem Irak ab

Die künftige Regierungskoalition aus Rechtsliberalen, Volksunion und Zentrumspartei in Estland hat sich auf einen Abzug des estnischen Truppenkontingents aus dem Irak bis Jahresende geeinigt.

Das berichtete die Zeitung „Eesti Päevaleht“ am Dienstag. Ursprünglich hatte die rechtsliberale Reformpartei um den mit der Regierungsbildung beauftragten bisherigen Wirtschaftsminister Andrus Ansip den Verbleib der 35 estnischen Soldaten im Irak bis Ende 2006 anvisiert.

Die neu in die Regierung eintretende Zentrumsparte wollte dagegen die estnische Militärmission im Irak bereits im Juni dieses Jahres vorzeitig beenden und hatte einen entsprechenden Antrag im Parlament (Riigikogu) eingebracht. Dieser wurde nach dem Parteien-Kompromiss am Dienstag im Parlament abgelehnt. Seit dem Beginn des Einsatzes starben zwei estnischen Soldaten im Irak.

Ansip hatte sich zu Wochenbeginn optimistisch über das rasche Zustandekommen eines Regierungsprogramms geäußert. Die drei künftigen Regierungspartner verhandeln derzeit über die weitere Marschroute der umstrittenen, von der scheidenden Rechts-Regierung von Ministerpräsident Juhan Parts beschlossenen Steuerreform.

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