Eskalation als Taktik

"Es ist eine der schlechtesten Erfahrungen, die man sich denken kann", klagt Kenneth Lieberthal noch heute über die Gespräche der USA mit den Nordkoreanern vor zehn Jahren.

„Am Verhandlungstisch sind diese Leute schrecklich. Sie machen einen Schritt vorwärts, zwei zurück, einen halben zur Seite, drehen sich einmal im Kreis, verhandeln den ersten Schritt wieder neu, gehen zur anderen Seite, machen einen halben Schritt vorwärts und fangen wieder von vorne an.“ Am 27. August werden die USA in Peking dieses „leidige Verfahren“, so Lieberthal, wieder aufs neue beginnen.

Das einzige, worüber sich bisher alle Beteiligten der so genannten Sechser-Gespräche einig sind, ist die Dauer von drei Tagen und die Zahl der Teilnehmer: Neben Nordkorea, den USA und China auch Südkorea, Japan und Russland. Inhaltlich gibt es unter den Teilnehmern auf Seiten der USA und selbst in Washington noch keine einheitliche Position, außer, dass alle Pjöngjang davon abhalten wollen, Atomwaffen zu besitzen. „Die USA wissen noch nicht, wie ihre Politik aussieht“, sagt der Asien-Experte Lieberthal, der im Nationalen Sicherheitsrat von Bill Clinton gesessen war. Die verschiedenen Ansichten in der US-Regierung seien „kein Geheimnis“.

Die Frage ist, ob US-Präsident George Bush bereit ist, einen Handel mit einem fragwürdigen Diktator wie Kim Jong Il einzugehen, der bisherige Vereinbarungen gebrochen hat und die Welt mit seiner nuklearen Bedrohung erpresst. Eine etwaige Vereinbarung mit Nordkorea müsste auch weitergehen, als das jetzt gescheiterte Rahmenabkommen, das Clinton 1994 geschlossen hatte. Schon damals wurde Nordkorea dafür bezahlt, etwas nicht zu tun, was es ohnehin nicht tun durfte. Es fror sein Plutoniumprogramm ein, erlaubte Inspektionen, bekam zwei Leichtwassereaktoren versprochen und Öllieferungen geschenkt.

Diesmal müsste eine Einigung zur Identifizierung von Atomwaffen und Produktionsstätten in Nordkorea führen und weit reichende Inspektionen ermöglichen. Die USA müssten die Beziehungen normalisieren, Handelssanktionen aufheben, Nordkorea von der Terrorismusliste streichen und damit internationale Finanzhilfen freigeben. Nordkorea will auch eine formelle Sicherheitsgarantie der USA und Wirtschaftshilfe. Die Liste ist so lang, dass niemand einen schnellen Durchbruch erwarten kann.

Da Nordkorea sein Atomprogramm nicht einmal für die Zeit der Verhandlungen einfriert, stehen die Gespräche unter zunehmendem Zeitdruck. Ein Militärschlag der USA gegen nordkoreanische Atomanlagen könnte einen Gegenschlag Pjöngjangs auf Südkorea auslösen, der möglicherweise Hunderttausende von Menschen das Leben kosten würde. Auf einen Schlag zur Beseitigung der Führungsspitze und einen Kollaps des Systems zu setzen, wäre nach Ansicht von Sachkennern leichtsinnig, da Teile des Militärs die Kontrolle über in Nordkorea vermutete Atomwaffen behalten und auch zum Gegenschlag ausholen könnten.

Ohnehin wollen sich die USA nach Einschätzung Lieberthals vor der Präsidentenwahl Ende 2004 neben dem Irak-Konflikt und dem weltweiten Kampf gegen den Terrorismus nicht zusätzlich einen militärischen Konflikt aufbürden: „Wir haben alle Hände voll zu tun.“ Bush, der Nordkorea der „Achse des Bösen“ zurechnet und durch seine Doktrin des Präventivschlags verunsichert, hat es mit gewieften Taktikern zu tun. „Anstatt einen Kompromiss zu suchen, versuchen sie (die Nordkoreaner) eine Eskalation herbei zu führen, um den anderen zum Kompromiss zu zwingen“, sagt Lieberthal. „Die Dynamik kann ziemlich katastrophal sein.“ Unter dem Strich bleibe Bush nur, „die Situation auf einem erträglichen Niveau zu stabilisieren“. Dafür müssten Kompromisse eingegangen werden, die eigentlich auch „nicht tolerabel sind“.

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