Erwin Pröll tritt nicht bei Bundespräsidenten-Wahl an

Pröll habe ihm schon vor Weihnachten mitgeteilt, dass er Landeshauptmann in Niederösterreich bleiben wolle, sagte Mitterlehner. Daher habe er auch ausreichend Zeit gehabt, einen Kandidaten für die Bundespräsidentschaftswahl “zu suchen und zu finden”. Am Sonntag will er diesen dem Parteivorstand vorschlagen, danach soll die Entscheidung bekannt gegeben werden: “Am Sonntag , 10. Jänner, steht die Entscheidung – wie ich annehme – auch fest.”

Bis dahin dürfte es nun ein munteres Ratespiel geben. Spekuliert wurde in der Vergangenheit etwa über das Antreten von Justizminister Wolfgang Brandstetter, Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl, Ex-Raiffeisen-Generalanwalt und Flüchtlingskoordinator Christian Konrad oder dem langjährigen EU-Abgeordneten Othmar Karas. Aber auch der ehemalige EU-Kommissar und nunmehrige Präsident des IHS-Kuratoriums Franz Fischler oder Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer gelten als mögliche ÖVP-Kandidaten.

Mitterlehner wollte auf derlei Spekulationen in der “ZiB 2” nicht eingehen: “Wir haben gute und ausgezeichnete Kandidaten. Es versteht sich aber von selber, dass ich zuerst mit meinen Kolleginnen und Kollegen im Parteivorstand die Angelegenheit erörtere.”

Die Absage Prölls nahm Mitterlehner mit Bedauern zur Kenntnis: “Ich kann ihnen bestätigen, dass ich Erwin Pröll für einen sehr guten und geeigneten Kandidaten halten würde. Ich habe ihn auch gefragt, schon vor einiger Zeit. Er hat mir dann einige Tage vor Weihnachten mitgeteilt, dass er (…) bei seiner Lebensplanung bleibt – und damit als Kandidat für die Bundespräsidentenwahl nicht zur Verfügung steht. Ich respektiere diese Entscheidung – mit Bedauern -, aber nehme sie zur Kenntnis.”

Als Grund für seine Absage habe Pröll ihm gegenüber seine Verantwortung für das Land Niederösterreich genannt: “Soweit er mir das gesagt hat, ist ihm Niederösterreich natürlich ein großes Anliegen. Deswegen, weil er gewählt ist, weil die Periode noch nicht vorbei ist, und er eine strukturierte und wohlvorbereitete Vorgangsweise, was die Zukunft anbelangt, haben möchte.”

Beim Thema Flüchtlinge ruderte unterdessen der ÖVP-Chef indes bei seiner Forderung nach eine “kapazitätsorientierten Obergrenze” bei der Aufnahme von Flüchtlingen zurück. “Ich bin nicht fixiert auf eine zahlenmäßige Festlegung”, sagte er in der ZiB2. Kurz vor Weihnachten hatte der ÖVP-Chef noch erklärt, mehr als 90.000 bis 100.000 Neuankömmlingen könnten 2016 in Österreich nicht untergebracht werden. Mitterlehner betonte am Donnerstagabend, seine Partei dränge weiterhin auf eine “restriktive Vorgangsweise”, gestand jedoch inhaltliche Differenzen mit dem Koalitionspartner SPÖ in der Frage ein.